Kaputte Straßen: Millionen Euro nicht abgerufen

Von: Wilfried Goebels
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Schlagloch
Nach Angaben von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) stellt der Bund dem Land jährlich knapp 130 Millionen Euro für Kommunalstraßen zur Verfügung. Foto: dpa

Düsseldorf/Aachen. Trotz des erheblichen Sanierungsstaus bei Straßen haben die Kommunen 2014 fast 37 Prozent der Fördermittel für den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen nicht abgerufen.

Nach Angaben von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) stellt der Bund dem Land jährlich knapp 130 Millionen Euro für Kommunalstraßen zur Verfügung: 48 Millionen Euro wurden aber im Vorjahr nicht genutzt, weil vor Ort nicht genug baureife Projekte vorlagen oder finanzschwache Kommunen ihren Eigenanteil nicht leisten konnten.

In der Antwort auf eine FDP-Anfrage teilte Groschek mit, dass die größte Summe im Regierungspräsidium Düsseldorf vorläufig nicht genutzt wurde. In Düsseldorf waren es 14,5 Millionen Euro, beim RP Münster 11,3 Mio, in Arnsberg 11,2 Mio, in Köln 10,6 Mio sowie im Regierungspräsidium Detmold 239.000 Euro.

Groschek stellte klar, dass diese Mittel nicht verloren gingen und der kommunalen Straßenbauförderung „uneingeschränkt zur Verfügung“ stünden. Sie werden allerdings nicht in der jeweiligen Region verbaut: Das Land finanziert damit den kommunalen Kostenanteil zur Beseitigung der Bahnübergänge an der Betuwe-Linie und legt Gelder als Reserve für die Sanierung kommunaler Großbrücken zurück.

Der FDP-Kommunalexperte Kai Abruszat kritisierte die „Fehlsteuerung im System“ und äußerte kein Verständnis, dass von 2011 bis 2014 fast 95 Millionen Euro kommunale Straßenbaumittel nicht abgerufen wurden. Auffällig sei, dass der Anteil der nicht abgerufenen Gelder seit Jahren stark zunehme.

Oft könnten gerade Kommunen in der Haushaltssicherung Projektmittel nicht abrufen. Auch wenn in NRW nicht einmal die vorhandenen Mittel genutzt werden, fordern die kommunalen Spitzenverbände mehr Finanzmittel, um den weiteren Verfall von Straßen und Brücken zu stoppen.

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