JVA Aachen: Unsicherheit beim Personal bleibt

Von: stm/os
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Aachen. Es war eine „Kennenlerngespräch” - und am Ende dessen stehen zwei unterschiedliche Aussagen zu einem wichtigen Thema. Der neue Vorsitzende des Aachener JVA-Beirats, Martin Künzer (SPD) und sein Parteifreund, Landtagsabgeordneter Karl Schultheis, sind nach besagtem Gespräch mit dem neuen NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) vom vergangenen Mittwoch guter Dinge.

Künzer: „Da sind wir mit einem richtig guten Gefühl herausgegangen.” Denn der Minister habe dabei unter anderem eine Stellengarantie für das Aachener Gefängnis in Aussicht gestellt. Künzer: „Er hat uns gesagt, dass er für Aachen keinen Stellenabbau sieht und einen solchen auch nicht befürworten werde.” Der Minister habe deshalb „die von der Vorgängerregierung veranlassten Personalberechnungen gestoppt”, die laut Künzer zu einem Personalabbau von bis zu 20 Stellen in der Aachener JVA geführt hätten. Zudem habe er signalisiert, die psychologische und pädagogische Betreuung personell zu verstärken.

Die Antwort des Ministeriums auf eine Nachfrage dazu seitens unserer Zeitung liest sich allerdings völlig anders. Kutschaty bestätigt zunächst, „am Rande eines Plenums” mit Schultheis und Künzer besagtes Gespräch geführt zu haben. Dabei habe er erläutert, dass derzeit in seinem Haus an einem Vollzugskonzept gearbeitet werde, dessen Fertigstellung bis Ende des Jahres erwartet würde. Das hatte er auch schon einmal nach Gerüchten um Stellenabbau im Aachener Knast gesagt.

Zu Beginn 2011 würden „Parameter für eine gerechte landesweite Stellenverteilung im allgemeinen Vollzugsdienst justiert” werden. Die Kriterien für die Stellenverteilung würden den Justizvollzugsanstalten ausführlich vorgestellt.

„Erst danach sollen daraus konkrete Stellenzuweisungen abgeleitet werden”, heißt es aus dem Ministerium. Der Justizminister habe in dem Gespräch zugesichert, die „spezifischen Problemlagen der einzelnen Justizvollzugsanstalten und somit auch der JVA Aachen dabei immer im Blick zu behalten”.
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