Frust in Den Haag: Niederländer haben immer noch keine Regierung

Von: Tobias Müller
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Frust macht sich breit über ergebnislose Sondierungsgespräche: der alte und designierte neue niederländische Premier Mark Rutte (im Hintergrund links, VVD) und Sybrand van Haersma Buma von den wiedererstarkten Christdemokraten (CDA). Foto: imago/Hollandse Hoogte

Amsterdam. Für die Anhänger der Monarchie war der Dienstag ein Festtag wie jedes Jahr. Ab dem frühen Morgen zogen sie nach Den Haag – bei strahlendem Spätsommerwetter. Mit Fähnchen und orangen Devotionalien säumten sie die Strecke zwischen Palast Noordeinde und dem nahen Parlament, die Willem Alexander und Maxima in der Kutsche zurücklegten.

Und wie immer freuten sich die Liebhaber royaler Folklore, als die königliche Familie ihnen vom Balkon aus zuwinkte. Soweit war es ein ganz gewöhnlicher Prinsjesdag, wie man den dritten Dienstag im September in den Niederlanden nennt.

Weniger gewöhnlich war die Thronrede, die Willem Alexander am Mittag im Rittersaal vortrug. Nicht, weil es das fünfte Mal war, dass er die traditionelle Regierungserklärung hielt. Vielmehr, weil diese traditionsgemäß vom Kabinett geschrieben wurde. Dieses Kabinett aber ist eigentlich seit einem halben Jahr abgewählt. Abgestraft sogar, wenn man die kleinen Verluste der liberalen VVD und die riesigen der sozialdemokratischen PvdA zusammenrechnet. Und doch ist die Regierung weiterhin kommissarisch tätig, denn über eine neue wird seitdem verhandelt.

Bleiben wir noch einen Moment beim populären Festtag. Zu den Ritualen gehört nämlich auch, dass am Nachmittag, wenn die Oranje- Fans sich schon auf dem Rückweg befinden, der Finanzminister mit dem sogenannten koffertje vor die Zweite Kammer tritt und ihr, unterteilt in die einzelnen Resorts, den Haushaltsplan samt Vorschau auf die ökonomische Entwicklung für das neue parlamentarische Jahr vorlegt. Wie immer wurden Teile davon auch dieses Jahr im Vorfeld bekannt: es gibt mehr Geld für Grundschullehrer und Pflegeheime, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Wirtschaft soll um 2,5 Prozent wachsen und die Kaufkraft um 0,6 Prozent.

Der Haushaltsplan ist symptomatisch für die politische Situation im Land: Er gilt nämlich unter Vorbehalt. Insofern ist in diesem früh eingezogenen Herbst alles ein wenig nebulös. Seit vergangenem Monat wird in Den Haag wieder über ein neues Kabinett verhandelt. Am Tisch sitzen, unter der Leitung des ehemaligen Finanzministers Gerrit Zalm: die Wahlsiegerin VVD mit dem alten und designierten neuen Premier Mark Rutte, die wiedererstarkten Christdemokraten (CDA), die liberalen Democraten66 (D66) sowie die kleine, sozial-calvinistische ChristenUnie (CU). Ihre Mehrheit wäre mit 76 der 150 Sitzen denkbar knapp.

Dass von diesen Gesprächen nicht viel nach draußen dringt – auch das ist Tradition in den Niederlanden. Dass es in wichtigen Teilbereichen wie der Flüchtlingspolitik Einigungen gibt, erfuhren die Menschen. Auch, dass man derzeit die Pläne von einer Unterbehörde des Wirtschaftsministeriums finanziell prüfen lässt. Weißer Rauch ist noch nicht zu sehen, aber im Vergleich zum monatelangen Kaffeesatzlesen ist doch schon beinahe konkret, was D66-Chef Alexander Pechtold vergangene Woche sagte: Das Ende der Verhandlungen sei in Sicht, auch wenn noch einiges zu tun sei.

In der Bevölkerung bleiben erhebliche Vorbehalte. Zumindest, wenn man einer RTL-Umfrage vom August glaubt, als die Regierungsverhandlungen nach dreiwöchiger Sommerpause wieder begannen. Nur 30 Prozent der Teilnehmer glaubten an einen erfolgreichen Ausgang, während 70 Prozent die „Unterschiede zu groß“ fanden. Die zögerliche Bewertung passt zum Ergebnis einer anderen Befragung: der Meinungsforscher Maurice de Hond untersuchte zuletzt die Animo für Neuwahlen, wenn nach drei Monaten noch keine neue Regierung stünde. 46 Prozent stimmten zu. 60 Prozent finden gar, dass Wähler in den Niederlanden zu wenig zu sagen haben.

Bei aller kargen Informationslage ist eines deutlich: wenn bis zum 10. Oktober keine neue Regierung steht, ist diese formatie, wie die Zeit der Koalitionsgespräche genannt wird, die längste der Geschichte. Bislang lag der Rekord bei 208 Tagen (1977). Unweigerlich gehen bei solchen Zahlenspielen die Gedanken über die Grenze, ins belgische Nachbarland: dort dauerten die Verhandlungen nach den Wahlen von 2010 gar 541 Tage. Umso bemerkenswerter, dass die dortige Wochenzeitung Knack bereits kurz vor den niederländischen Wahlen im März süffisant mutmaßte, die Niederlande könnten bald den belgischen Weltrekord angeifen.

Ausgelöste Wählermilieurs

Nun liegen die beiden Fälle grundverchieden: kein struktureller Konflikt entlang sprachlicher und kultureller Grenzen hält das politische Leben in den Niederlanden auf Sparflamme, sondern eine Parteienlandschaft, die stark fragmentiert ist. 13 Parteien gehören der neuen Tweede Kamer an, wovon die größte Fraktion 33 und die kleinste zwei Sitze hat. Zum Vergleich: den Absturz, der den deutschen Sozialdemokraten droht, haben ihre niederländischen Genossen bereits hinter sich. Während für die SPD Umfragen um die 20 Prozent ein Desaster andeuten, hätte ein solches Ergebnis in den Niederlanden beinahe zum Wahlsieg gereicht. Die Partij van de Arbeid hingegen landete bei sechs Prozent.

Zweifellos kann man damit arithmethisch belegen, warum die Gespräche so lange dauern. Denn wenn sich, ähnlich wie in Deutschland und zahlreichen anderen Ländern des Kontinents, die einstmals festen Wählermilieus auflösen, die Sitze folglich unter immer mehr Parteien aufgeteilt werden und zudem vor dem Einzug ins Parlament keine Fünf-Prozent- Hürde steht, braucht es naturgegeben zunehmend mehr Partner, um einer Koalition eine Mehrheit zu verschaffen.

Die schnelle Einigung der liberal-sozialen Regierung Rutte II mit lediglich zwei Akteuren war nicht nur eine Ausnahme von diesem Trend, sondern auch die einzige Option, um einen ähnlich langwierigen Prozess wie heute zu verhindern. Möglich war sie auch, weil man nach dem Sturz des ersten Rutte-Kabinetts 2012 in der Eurokrise keine Zeit verlieren wollte. Und auch dieser Sturz war der komplexen Arithmethik geschuldet: Er folgte auf den Entschluss Geert Wilders‘, die damalige, von seiner Partei abhängige Minderheitsregierung nicht länger zu unterstützen.

Keine leichte Geburt

Was die aktuellen Gespräche angeht, war von Beginn an klar, dass daraus keine leichte Geburt wird. Zwar wusste man, dass VVD, CDA und D66 als Mitte-Rechts-Block den Kern der neuen Regierung bilden – nur fehlte dieser eben noch eine vierte Partei als Mehrheitsbeschafferin. Zweimal wurden Gespräche mit den politischen Shooting Stars von GroenLinks abgebrochen – vor allem wegen unterschiedlicher Ansichten in der Flüchtlingspolitik.

Dann erst tauchte die ChristenUnie am Verhandlungstisch auf. Was wiederum sehr zum Unwillen von Alexander Pechtold war, dem langjährigen Parteichef von D66. Denn das Projekt des freiwilligen Endes eines erfüllten Lebens, neben Bildung und europäischer Zusammenarbeit einer der Kernpunkte der liberalen Partei, lässt sich nur schwer mit der calvinistischen Ethik der ChristenUnie kombinieren. Wie dieser Konflikt gelöst wird, bleibt ein neuralgischer Punkt der möglichen künftigen Koalition.

Nicht nur in der Bevölkerung sorgt die lange Verhandlungszeit im Übrigen für Unmut: Hans Wiegel, ehemaliger VVD- Chef und in den späten 1970er Jahren Innenminister und Vizepremier, sieht darin ein Zeichen schlechter Chemie zwischen den Beteiligten: „Wenn man einander nicht völlig vertraut, will man so vieles wie möglich aufschreiben, damit nichts Falsches passiert“, sagte er im TV- Programm Buitenhof. Es brauche zu viel Zeit, wenn alles bis ins kleinste Detail festgelegt würde.

Was Misstrauen oder Zweifel betrifft, hat Wiegel wohl einen Punkt. Auch bei den Menschen zwischen Maastricht und Groningen herrscht diesbezüglich Skepsis vor. Interessante Befunde förderte diesbeüglich zuletzt einmal mehr Meinungsforscher De Hond zutage. Zwar hofften Mitte September 51 Prozent der Befragten auf einen guten Ausgang der Verhandlungen, doch 44 Prozent denken, dass eine solche Regierung vorzeitig fällt – gegenüber 31 Prozent, die sie bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt erwarten.

2017 ist, soviel steht fest, ein überaus seltsames politisches Jahr in den Niederlanden. Am Anfang fand sich das Land im Zentrum der internationalen Öffentlichkeit wieder. Die Welt blickte nach Den Haag, als mit den hiesigen Tweede- Kamer-Wahlen das vermeintliche Schicksalsjahr der EU eröffnet wurde. Premier Rutte stilisierte sie im Hinblick auf die folgenden Wahlen in Frankreich und Deutschland zum „Viertelfinale gegen den Populismus“ hoch. Doch Geert Wilders‘ Freiheitspartei landete klar hinter der VVD, und das Interesse ebbte schlagartig ab, kaum waren die Stoßseufzer der Erleichterung verklungen.

Im toten Winkel

Seither finden sich die Niederlande wieder im toten Winkel der Weltöffentlichkeit wider, dort, wo sie einst beinahe standesgemäß verortet wurden – damals, bevor man zum Pionier – zum Schauplatz der europäischen Islamdebatte wurde. Selbst zu diesem Thema ist in den vergangenen Monaten kaum noch etwas zu vernehmen. Eine eigenartige Stille liegt über dem Land, dessen politischer Diskurs in eine Art Dornröschenschlaf gefallen ist.

Vorläufig wird dieser auch noch ein wenig andauern. Man sieht das nicht zuletzt in diesen Tagen: Eigentlich nämlich finden direkt im Anschluss an das orange Brimborium vom Prinsjesdag die „Allgemeinen Politischen Betrachtungen“ statt – eine intensive Diskussion über die Regierungspolitik, Festtage für die Liebhaber parlamentarischer Debatten. Dieses Jahr will man sie sich aufsparen – bis ein neues Kabinett seinen Haushaltsplan vorgestellt hat.

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