Fast 900 Klagen von Häftlingen wegen menschenunwürdiger Unterbringung

Von: ddp-nrw
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JVA
Häftlinge stehen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Siegburg an den Fenster ihrer Zellen. Foto: ddp

Düsseldorf. Häftlinge haben in Nordrhein-Westfalen fast 900 Verfahren wegen menschenunwürdiger Unterbringung angestrengt. Bislang sind Schadenersatzforderungen von 3,1 Millionen Euro bekannt.

Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) bezeichnete dies als „einzigartige Klagewelle”, für die aber die rot-grüne Vorgängerregierung die Verantwortung trage. Unter Schwarz-Gelb sei eine Modernisierung der Haftanstalten eingeleitet worden.

Erst Mitte März hatte das Oberlandesgericht in Hamm einem Ex-Häftling der Justizvollzugsanstalt (JVA) Detmold Schadenersatz in Höhe von zehn Euro pro Hafttag zugesprochen. Nach Auffassung des Zivilsenats kann von einer menschenwürdigen Unterbringung nicht mehr die Rede sein, wenn einem Gefangenen in einer Zelle weniger als fünf Quadratmeter Grundfläche zur Verfügung stehen.

Der Kläger war mit insgesamt vier Inhaftierten auf knapp 18 Quadratmeter untergebracht worden. Neuerdings sind 10,5 Quadratmeter pro Person vorgeschrieben.
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