Ermittler in Facebook längst auf Streife

Von: Naima Wolfsperger
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13.400 Fans hat allein das Profil der Kölner Polizei: Immer mehr Polizeibehörden in NRW haben einen eigenen Facebook-Auftritt.

Aachen. Facebook ist für die Ermittler längst keine No-Go-Area mehr. Deutsche Kriminalbeamte bewegen sich regelmäßig in dem sozialen Netzwerk. Die „Koordinierungsgruppe für anlassunabhängige Recherche“ ist für die Online-Streifgänge des Bundeskriminalamts verantwortlich. Und seit einem Pilotprojekt in Hannover im Jahr 2011 ist ein eigenes Facebook-Profil von örtlichen Polizeibehörden keine Seltenheit mehr.

In der Region betreibt bislang aber noch keine der drei Polizeibehörden einen eigenen Facebook-Auftritt – obwohl sich alle positiv über die Möglichkeiten der Facebook-Präsenz äußern: „Über die Facebook-Profile wird schnell ein breites und junges Klientel erreicht“, erklärt der Sprecher der Aachener Polizei, Werner Schneider. In Aachen stehe man kurz davor, mit dem eigenen Profil online zu gehen, sagt Schneider. Er habe bereits im November online gehen wollen, „jetzt wird es wohl Ende März.“ Die Polizeisprecher in Düren und Heinsberg betonen demgegenüber, dass ihre Behörden in absehbarer Zeit kein eigenes Profil in dem sozialen Netzwerk betreiben würden. Es fehle das Personal.

Wie schnell problematische Dinge auf Facebook auftauchen können, zeigt der komplett gefälschte Auftritt, den jemand als „Polizei Aachen – Regierungsbehörde“, bei Facebook erstellt hatte. Inzwischen ist dieser Auftritt gelöscht. Und mit Strafverfolgung hat der Unbekannte, der das Profil gefälscht hatte, nicht zu rechnen. Das sei nicht zu rechtfertigen, da streng genommen nur „falscher Anschein“ erweckt worden sei, teilte Wolfgang Beus, Sprecher des Innenministeriums, auf Anfrage mit. Eine Urheberrechtsfrage also. In NRW wurden die Polizei-Profile jetzt mit dem Zusatz „NRW“ weiter vereinheitlicht um in Zukunft konkreter gegen solche Fälle vorgehen zu können.

Das gefälschte Profil war weitgehend harmlos – bis auf einen beleidigenden Kommentar. Dieser Kommentar macht eins sehr deutlich: Um ein angemessenes Auftreten der Polizei als öffentlicher Behörde gewährleisten zu können, müssen bestimmte Kommentare rechtzeitig gelöscht werden. Die Facebook-Präsenz fordert eine 24-Stunden-Betreuung. Meist werden die Profile aber im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit angesiedelt, eine Abteilung, die nicht rund um die Uhr besetzt ist.

Der Facebook-Vorreiter, das Landeskriminalamt (LKA) in Niedersachsen, hat das anders gemacht. Dort wird seit 2011 eine reine Fahndungsseite auf Facebook betreut. Und die Betreuung ist klar geregelt: „Für die 24-Stunden-Betreuung der Seite sind das Service-Center-Fahndung und das Lagezentrum zuständig,“ sagt Frank Federau, Sprecher des LKA-Niedersachsen. Die Lösung von 15 Fällen in den letzten vier Jahren sei konkret auf die Facebook-Fahndung zurückzuführen.

Andere Landeskriminalämter teilen diese positive Einschätzung der allgemeinen Fahndungserfolge über Facebook nicht: Das LKA in Nordrhein-Westfalen hat sich gegen ein eigenes Profil entschieden, weil Erfolge nicht nachweisbar seien: „Wenn Hinweise eingehen, wird nicht nebenher eine Statistik darüber erhoben, wie und wo der Zeuge von der Fahndung erfahren hat“, sagt Frank Scheulen vom LKA NRW. In Düsseldorf, Köln und Essen hingegen gehört die soziale Plattform bereits zum Alltag.

Aber auch dort, wo offizielle Polizeiprofile in den sozialen Netzwerken fehlen, können alltägliche Vergehen landesweit über Facebook eingesehen werden. Sogenannte Polizeireporter betreiben fast flächendeckend offiziell wirkende Profile – auch dank abgebildeter alter Polizei-Logos. Darauf finden sich Links zu den Polizei-Pressemitteilungen: vom abgefahrenen Seitenspiegel eines parkenden Autos bis hin zu dem Foto eines mutmaßlichen Einbrechers. Die Fülle ist so groß, dass Nutzer die Benachrichtigungsfunktion an ihrem Smartphone besser ausschalten, um nicht dauernd mit einem Ton auf eine neue Nachricht hingewiesen zu werden.

Den Behörden selbst kommt diese Informationsfülle nicht unbedingt gelegen. Die Polizeien selbst müssen die Dringlichkeit ihrer Facebook-Posts gewährleisten. „Darunter fallen beispielsweise Fahndungen, etwa nach Gewalttätern bei Übergriffen die am Wochenende nachts an Bahnhöfen begangen wurden“, sagt Federau, „da sind meist jüngere Menschen unterwegs, die wir über Facebook gut erreichen können.“ Einfache Tatbestandsaufnahmen, wie beispielsweise bei einem Familienstreit, sollen nicht mit der Masse an Facebook-Fans geteilt werden. „Besonders in Kleinstädten oder Dörfern. Dort könnten betroffene Personen erkannt werden, obwohl die Meldungen allgemein gehalten sind“, sagt Beus. Die Polizeireporter-Profile verlinken meist ungefiltert die Pressemitteilungen der Polizei. Die Meldungen sind öffentlich zugänglich, sie zu teilen nicht rechtswidrig. „Und da die alten Logos nicht als Marke eingetragen sind, weigert sich Facebook, die Seiten zu schließen“, sagt Beus.

Das Teilen von Daten bildet den Kern der Kritik an eigenen Facebook-Profilen der Polizei aus der Perspektive des Datenschutzbeauftragten in NRW, Ulrich Leper. Sein Sprecher, Nils Schröder, rät vor allem öffentlichen Behörden von Profilen in den sozialen Netzwerken ab: „Wie die personenbezogenen Informationen von den Netzwerkbetreibern verwendet werden ist zu undurchsichtig.“ Außerdem kann deutsches Datenschutzrecht gegenüber Facebook nicht gänzlich eingefordert werden. Facebook löscht nichts. Informationen oder ganze Profile, die der Nutzer entfernt, sind nicht mehr sichtbar, die Inhalte bleiben aber gespeichert. Öffentliche Behörden umgehen das Problem indem Beiträge nicht hochgeladen, sondern nur verlinkt werden. Auch aus den Verlinkungen könne Facebook aber Informationen sammeln, so Schröder, „gegebenenfalls kann auf die gesuchte, oder gar geschädigte Person geschlossen werden.“

Facebook definiert eine Art rechtliche Zwischenwelt. Als „öffentlich“ markierte Beiträge gelten als „öffentlicher Raum“ und werden als Körperschaft des öffentlichen Rechts verstanden. Die Streifzüge der Polizei auf den Internetportalen ist vergleichbar mit Kontrollgängen auf den Straßen der Stadt. Was offenbar nicht kontrolliert wird, ist, ob die als „Polizei“ präsentierten Facebook-Profile auch wirklich von der Polizei sind.

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