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Entgegen dem Bundestrend schließt NRW 2015 mit Finanzdefizit ab

Von: dpa
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Finanzminister
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sitzt im Landtag in Düsseldorf auf der Regierungsbank. Das Land Nordrhein-Westfalen hat das Haushaltsjahr 2015 entgegen dem Bundestrend mit einem Finanzierungsdefizit von rund 684 Millionen Euro abgeschlossen. Foto: Marius Becker/dpa

Düsseldorf. Entgegen dem Durchschnittstrend aller Bundesländer hat Nordrhein-Westfalen 2015 erneut mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Nach dem Jahresabschluss des NRW-Finanzministeriums, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, betrug das Finanzierungsdefizit 684 Millionen Euro.

Damit wurde es im Vergleich zu 2014 jedoch um 1,2 Milliarden Euro deutlich reduziert.

Dagegen hatten alle 16 Bundesländer zusammen nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums 2015 ein Plus von 2,8 Milliarden Euro erzielt. Zehn Bundesländer wiesen in ihren vorläufigen Jahresabschlüssen 2015 ein Plus aus, einige tilgen bereits seit Jahren ihre Altschulden. Die rot-grüne Düsseldorfer Landesregierung kritisiert seit langem, dass die Transferleistungen nach Ostdeutschland eine Schieflage erzeugten. Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland.

Laut der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse muss spätestens 2020 ein ausgeglichener Landeshaushalt erreicht sein. Zuletzt hatte es einen solche in NRW 1973 gegeben.