Der Eiserne Rhein ist angeblich noch nicht gestrichen

Von: vm
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Aachen. Ein Papier mit einer angeblichen Streichliste von Großprojekten im Schienenverkehr hat für Aufsehen gesorgt.

Laut „Frankfurter Rundschau” und den Grünen sollen rund 30 Vorhaben wie etwa die Wiederbelebung des Eisernen Rheins und die Y-Trasse Hamburg/Bremen - Hannover„bis 2025 nicht realisierbar” und „zu Grabe getragen” werden, da die finanzielle Absicherung durch den Bund fehle. Das Papier stammt angeblich aus einem Spitzentreffen zwischen dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn (DB), Rüdiger Grube, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und dessen Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle.

Das Bundesverkehrsministerium aber besteht darauf, dass „eine mögliche Streichliste (...) dem Bundesverkehrsministerium nie vorgelegt” wurde. Stand sei, dass der Bundesverkehrswegeplan derzeit überarbeitet und neu bewertet werde. „Wir entscheiden nach Bedarf und nicht nach möglichen Streichlisten”, sagte das Ministerium dieser Zeitung. Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit seien bei der Bewertung ausschlaggebende Kriterien. Der Bund hat die Entscheidungshoheit über die Realisierung dieser Infrastrukturmaßnahmen und ist auch maßgeblich für die Finanzierung zuständig.

Auch ein Bahnsprecher sagte, dass von einer „Streichliste” keine Rede sein könne. „Fakt ist, dass wir insbesondere in den nächsten Jahren erheblichen Investitionsbedarf in das Schienennetz der DB sehen.” Und die Umsetzung solcher Großprojekte bedürfe langer Vorlaufzeiten.

Die Bahn ist bei den Infrastrukturprojekten des Bundes beratend beteiligt. Sie kann deutlich machen, wo sie den größten Bedarf sieht. In den letzten Jahren sind allerdings nur laufende Maßnahmen weiterfinanziert worden. Dass es in den nächsten Jahren Spielraum für die Umsetzung neuer Projekte geben wird, gilt als unwahrscheinlich.

So ist die „Streichliste” eher als Wunschliste verschiedener Interessengruppen zu sehen, darunter Bahn, Bund und Länder. Die Prognosen für den Eisernen Rhein zwischen Antwerpen und dem Ruhrgebiet sind nicht allzu gut, denn eine Studie des niederländischen und belgischen Verkehrsministeriums hat bereits belegt, dass die hohen Kosten den erwarteten Nutzen weit übersteigen.
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