Das miese Geschäft mit der Scham

Von: Marco Rose
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Nackte Haut im Netz: Was sich in dem Auge eines Internetnutzers spiegelt, zieht viele Menschen magisch an. Foto: dpa

Aachen/Köln. Nach der Abmahnwelle gegen vermeintliche Nutzer von Pornoseiten im Netz ist die Verunsicherung groß. Was ist erlaubt, was nicht? Und wie geht man mit einer Abmahnung um? Diese Fragen treiben auch viele Menschen in der Grenzregion um. Dabei erscheinen die Hintergründe der umstrittenen Aktion immer dubioser. So prüft die Staatsanwaltschaft Köln inzwischen die Einleitung von Ermittlungen.

Zurzeit untersuche man, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen falscher Versicherung an Eidesstatt gegenüber dem Landgericht Köln einzuleiten sei, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer. Es gehe dabei darum, ob eine Regensburger Anwaltskanzlei gegenüber dem Landgericht Köln falsche Angaben gemacht hat, um an Nutzerdaten heranzukommen. Von der Abmahnwelle sind mehrere Zehntausend Internetnutzer in Deutschland betroffen. Die Kanzlei forderte sie auf, 250 Euro zu bezahlen und schriftlich zu versichern, das Vergehen nicht noch einmal zu begehen.

Ich habe eine Abmahnung erhalten. Was soll ich tun? Muss ich mir einen Anwalt nehmen?

Das kommt darauf an, ob das Schreiben per Post oder E-Mail zugestellt wurde. Bei den E-Mails handelt es sich um Spam-Mails von Trittbrettfahrern, die sofort gelöscht werden sollten. Anders sieht es bei den offiziellen, per Post versendeten Schreiben aus: Verbraucherschützer warnen davor, den Brief der Anwälte zu ignorieren und einfach in den Papierkorb zu werfen. „Betroffene sollten sich dringend Rechtsrat holen. Sollte dies aufgrund der kurzen Frist schwierig werden, sollte man versuchen, eine Fristverlängerung zu erreichen“, meint etwa die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Grund zur Panik sehen Experten jedoch nicht. Im Gegenteil: Der bekannte Rechtsanwalt und Blogger Udo Vetter (Düsseldorf) etwa rät, der Abmahnkanzlei einfach schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens zu widersprechen. Dazu genüge ein Satz: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich widerspreche der Forderung.“ Für diesen Widerspruch sei ein Anwalt nicht nötig. Weil die Abmahnungen offenbar rechtswidrig und daher unwirksam seien, müsse niemand eine Unterlassungserklärung abgeben.

Ich bin mir unsicher und will deshalb auf einen eigenen Anwalt nicht verzichten. Wer übernimmt die Kosten?

Wer sich einen Anwalt nimmt, muss diesen grundsätzlich selbst bezahlen. Fällig wird in jedem Fall ein Honorar für die Rechtsberatung und das Aufsetzen eines Schriftsatzes. Je nach Vertrag hilft zwar die Rechtschutzversicherung – sofern eine abgeschlossen wurde. Viele Tarife sehen jedoch eine Selbstbeteiligung in unterschiedlicher Höhe vor, so dass ein finanzieller Schaden beinahe unvermeidlich ist. Das eigene Anwaltshonorar kann man im Falle rechtswidriger Abmahnungen zwar theoretisch vom Urheber wieder einklagen. Experten halten dies aber unabhängig von den Erfolgschancen nicht für sinnvoll, weil ein solches Verfahren aufgrund des geringen Streitwertes kaum wirtschaftlich zu führen sei. Im Klartext: Das lohnt sich einfach nicht.

Sollte man vor diesem Hintergrund nicht lieber die Unterlassungserklärung akzeptieren und das geforderte Geld bezahlen? Schließlich ist die ganze Angelegenheit auch noch ziemlich peinlich.

Auf keinen Fall! Denn genau darauf setzt die Abmahn-Abzocke. Es gehe den Hintermännern ja gar nicht darum, Gerichtsprozesse zu führen, sagt Anwalt Vetter im Interview mit dem „Wall Street Journal“. „Es reicht schon, wenn zehn oder 15 Prozent der Leute zahlen, dann ist natürlich ein gigantischer Gewinn in der Kasse.“ Hinzu kommt: Wer einmal zahlt, gilt in der Branche schnell als leichtes Opfer und kassiert deshalb oft schon nach Monaten die nächste Abmahnung – ob gerechtfertigt oder nicht. Deshalb gilt: Nicht zahlen, auch wenn einem die ganze Geschichte peinlich ist! Wer sich unsicher ist, sollte sich selbst einen Anwalt nehmen. Dieses Geld ist dann deutlich besser angelegt.

Ich habe bislang keine Abmahnung in dieser Sache erhalten. Muss ich mir dennoch Sorgen machen?

Sorgen muss sich niemand machen. Allerdings ist mit weiteren Wellen von Abmahnungen zu rechnen. Nach Schätzungen von Anwälten sind bereits mehrere Zehntausend Internetnutzer betroffen. Das Kölner Landgericht hat 62 Anträge bewilligt, mit denen die Deutsche Telekom aufgefordert wurde, Namen und Adressen ihrer Kunden herauszugeben, die angeblich die Sexfilme angeschaut haben. Pro Antrag seien etwa 400 bis 1000 IP-Adressen betroffen gewesen, teilte das Gericht mit. Deshalb sind bislang wohl ausschließlich Kunden der Telekom angeschrieben worden. Experten sprechen von der größten Abmahnwelle bisher. Anfang der Woche kündigte Abmahnanwalt Thomas Urmann an, seine Kanzlei U+C werde auch weiterhin massenhaft Abmahnungen verschicken. Somit dürfte die Verunsicherung anhalten.

Ist es denn verboten, Pornofilme im Internet zu schauen?

Sofern diese Pornofilme keine illegalen Handlungen im Sinne des Gesetzes zeigen und die Darsteller volljährig sind, werden sie rechtlich genauso behandelt wie alle anderen filmischen Erzeugnisse auch. Natürlich weiß die Abmahnkanzlei ganz genau, dass Film trotzdem nicht gleich Film ist. Sie setzt darauf, dass die Angeschriebenen aus Scham zahlen. Deshalb ist es auch kein Zufall, dass die Abmahnwelle ausgerechnet die Nutzer eines Porno-Portals trifft.

Ich darf mir also im Internet alle Filme anschauen, die einen rechtlich unproblematischen Inhalt haben?

Im Prinzip ja. Das gilt theoretisch auch für urheberrechtlich geschützte Werke. „Das Anschauen eines illegal ins Netz gestellten Videos ist genauso wenig verboten wie die Lektüre eines raubkopierten Buchs“, erklärt der Anwalt und Rechtsprofessor Niko Härting in seinem Blog. „Ob Film, Foto oder Text: Der reine Konsum eines urheberrechtlich geschützten Werks ist vom Urheberrecht nicht erfasst.“ Verbote treten demnach erst dann auf den Plan, wenn das Werk heruntergeladen oder kopiert wird.

Wurden die Filme auf Redtube also illegal heruntergeladen?

Das ist einer der Knackpunkte des Falls. Den Betroffenen wird vorgeworfen, die Filme auf einer Videoseite im Web aufgerufen zuhaben. Dabei werden die Dateien allerdings gestreamt und nicht heruntergeladen und ausgetauscht, wie das bei klassischen Tauschbörsen der Fall ist. Die Filme werden nur kurz auf dem Computer der Nutzer zwischengespeichert und dann automatisch wieder gelöscht. Nach überwiegender Auffassung von Juristen handelt es sich bei diesem technischen Vorgang nicht um eine Vervielfältigung im Rechtssinn. So speichert ein Internetbrowser immer nur einen kleinen Schnipsel eines Films, damit dieser ruckelfrei abgespielt werden kann. Inzwischen lassen sich Browser zudem auch so einstellen, dass keine Zwischenspeicherung stattfindet. „Im Zweifel“, sagt Rechtsanwalt Udo Vetter, „kann Ihnen der Herr Urmann oder die Firma The Archiv AG nie im Leben nachweisen, dass Sie einen Zwischenspeicher installiert hatten“.

Was heißt das für den Nutzer in der Praxis?

„Für das Streaming kann nichts anderes gelten als für den Empfang von Fernsehsendungen. Der YouTube-Nutzer muss sich über Urheberrechte ebenso wenig Gedanken machen wie der Fernsehzuschauer“, argumentiert Professor Härting. Vorsicht ist nur dann geboten, wenn es sich von vorneherein um ein rechtswidriges Angebot handelt. Das gilt zum Beispiel bei einer Webseite wie kino.to: Hier waren auch Filme zu sehen, während die Streifen noch im Kino liefen. Damit ist offensichtlich, dass die Filme dort urheberrechtswidrig verbreitet wurden. Kino.to ist inzwischen geschlossen. Bei der Pornoseite Redtube sei allerdings nicht eindeutig erkennbar, dass die Sexfilme gegen das Urheberrecht verstoßen, meinen Anwälte. Denn unter den Videos finden sich auch Amateurfilme oder kurze Clips aus Pornostreifen, die als Werbung für DVDs oder kostenpflichtige Online-Angebote kostenlos verbreitet werden. „Ich habe keinen Grund zu der Annahme, dass ein Gericht sagen würde, das ist eine offensichtlich rechtswidrige Quelle“, sagt Udo Vetter.

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