Aachen/Stolberg/Düren - Briefwahlpannen in der Region lösen Debatten aus

Briefwahlpannen in der Region lösen Debatten aus

Von: os/stm/jül/t
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Aachen/Stolberg/Düren. Etliche wahlwillige Aachener warten immer noch vergeblich auf ihre Briefwahlunterlagen – obwohl sie diese meist schon vor Wochen beantragt haben. Viele von ihnen werden nun gar nicht mehr wählen können, weil sie mittlerweile in Urlaub sind.

Bei der Bearbeitung der Anträge war es Anfang Mai zu einem „Stau“ gekommen, weil die Stimmzettel für die Städteregion wegen eines Widerspruchs gegen eine Nichtzulassung erst verspätet gedruckt werden konnten. Offenkundig kam die Stadt dann aber mit dem Abtragen des Antragsbergs nicht rechtzeitig nach – und versäumte es, entsprechend mehr Personal ins Wahlamt zu beordern. Dass die Wahlen dadurch anfechtbar werden, glaubt man in Aachen indes nicht.

Das gilt auch, wenn es um weitere Pannen geht. 164 Briefwählern im Stadtteil Laurensberg gingen die Stimmzettel für eine andere Bezirksvertretung zu – ein Fehler, der weitgehend korrigiert wurde. Auch einige Europa-Wahlstimmzettel wurden offenbar in falschen Umschlägen verschickt. Die Stadt sagt: „In Einzelfällen haben sich grundsätzlich nicht auszuschließende Fehler eingeschlichen.“ Eine Verlegung der Wahl komme jedenfalls nicht in Frage, hieß es auf Anfrage.

Nach Informationen unserer Zeitung ist darüber verwaltungsintern am Donnerstag durchaus diskutiert worden. Einer Partei fehlten 2009 nur wenige Stimmen zum Einzug in den Rat. Sollte es diesmal ähnlich knapp sein, müsste wohl das Verwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit der Wahl prüfen.

In Stolberg wird ebenfalls ein hoher Anteil ungültiger Stimmen bei der Briefwahl erwartet. Das Wahlamt hatte bei der bildlichen Darstellung auf dem Merkblatt nicht die tatsächliche Farbe der Wahlscheine, die mit dem Stimmzettelumschlag in den Wahlbriefumschlag gelegt werden müssen, abgebildet. Konsequenz daraus ist, dass die Wahlscheine mit den eidesstattlichen Versicherungen der falschen Wahl zugeordnet werden können.

Beschwerden aus der Bevölkerung dazu wurden vom Wahlamt zurückgewiesen. Die Kommunalwahlordnung mache keine Farbvorschriften für die Merkblätter, und die textlichen Darstellungen sowie die Kennzeichnung der Wahlscheine seien eindeutig, so Walter Wahlen vom Stolberger Wahlamt.

Zu Pannen im Vorfeld der Kommunalwahl ist es aber nicht nur in Aachen und Stolberg gekommen, auch in Düren waren Unstimmigkeiten aufgefallen. Rot sollte der Umschlag für die Briefwahl zum Stadtrat in Düren eigentlich sein, so wurde es den Wählern in der Anleitung beschrieben. Den Unterlagen lag aber ein Gelber bei.

Für Verwirrung sorgt, dass es tatsächlich auch einen roten Umschlag gibt, der allerdings für die Europawahl gedacht ist. Nachdem der Fauxpas einem Dürener Briefwähler aufgefallen war, besserte die Stadt nach.

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