Asylklagen: Druck auf die Gerichte steigt

Von: Marlon Gego
Letzte Aktualisierung:
BAMF hinkt Zielen hinterher
Die Zahl der Asylklagen am Verwaltungsgericht Aachen sind seit 2013 um 1350 Prozent gestiegen. Foto: Uli Deck

Aachen. Das für die Region Aachen, Düren, Heinsberg zuständige Verwaltungsgericht Aachen bearbeitet fast nur noch Asylklagen. Wie das Gericht auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte, seien bis Ende September dieses Jahres 76 Prozent aller eingegangenen Klagen Beschwerden gegen Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gewesen.

2013 habe der Anteil der Asylklagen nur etwa zehn Prozent aller am Verwaltungsgericht eingehenden Klagen ausgemacht, sagte Gerichtssprecher Frank Schafranek. Insgesamt sei die Zahl der Asylklagen seit 2013 in Aachen um 1350 Prozent gestiegen. „Die Lage ist angespannt“, sagte Schafranek.

Das NRW-Justizministerium hatte die Zahl der Verwaltungsrichter, die in Aachen diese Flut von Klagen zu bearbeiten haben, von 28 zunächst auf 33 erhöht. Mittlerweile ist die Stellenzahl auf 35 aufgestockt worden, teilte Schafranek mit. Und Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hatte angekündigt, weitere Richter einstellen zu wollen. In NRW ist die Zahl der Asylklagen von 21.000 im Jahr 2015 auf etwa 90.000 im laufenden Jahr gestiegen.

Der Vorsitzende der Verwaltungsrichtervereinigung Nordrhein-Westfalens, Markus Lehmler, hält die Zahl der Verwaltungsrichter in Aachen für ausreichend. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Bamf den Großteil der in den vergangenen Jahren eingegangenen Asylanträge „mittlerweile abgearbeitet hat“. Lehmler rechnet damit, dass die Klageflut innerhalb von vier Jahren abgearbeitet sein wird – wenn nicht eine weitere Welle von Flüchtlingen nach Deutschland kommt.

Durch die Vielzahl der Klagen ist die Verfahrensdauer nicht nur in Aachen erheblich gestiegen. Im Durchschnitt liege sie inzwischen bei „mehr als einem Jahr“, sagte Gerichtssprecher Schafranek. Das Gericht würde die Entscheidungen des Bamf zum größten Teil bestätigen.

Leserkommentare

Leserkommentare (1)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert