Ärztliche Kunstfehler: Schmerzensgelder bis zu 180.000 Euro

Von: Wolfgang Schumacher
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Chirurgen, Orthopäden, Zahnärzte: Mediziner dieser Fachrichtungen laufen die größte Gefahr, am Ende vor Gericht zu landen.

Aachen. Chirurgen, Orthopäden, Zahnärzte: Mediziner dieser Fachrichtungen laufen bei ihrer Arbeit in den Kliniken und Praxen die größte Gefahr, am Ende vor Gericht zu landen. Der Vorsitzende der am Landgericht Aachen ansässigen 11. Zivilkammer, Richter Heinz-Dieter Carduck, sagte es am Donnerstag plastisch: „Die Ärzte, die mit Skalpell oder Bohrer arbeiten, landen unter Umständen bei uns.“

Die sogenannte Arzthaftungskammer am Landgericht entscheidet dann, ob und welcher Schadenersatz Patienten wegen vermeintlicher oder tatsächlicher ärztliche Kunstfehler zusteht. Carduck sprach von Schmerzensgeldern bis zu 180.000 Euro, eine Summe, die kürzlich einem Kläger zugesprochen wurde, dem man eine entzündete Bandscheibe zu spät entfernt hatte und der bleibende Schäden zurückbehielt. Im Schnitt lägen die Gelder jedoch deutlich darunter, meist im unteren fünfstelligen Bereich.

Sicher gebe es den Fall, bei dem man auf dem Beweismittel Röntgenbild „die im Bauch vergessene OP-Schere“ deutlich abgemalt vorfinde, das habe auch er schon gesehen. Doch solch spektakuläres Fehlverhalten sei äußerst selten. Vielmehr gehe es in den Verfahren oftmals um die Qualität der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen ordnungsgemäßen Aufklärung, bei der zwar die von den Patienten unterschriebenen Fragebögen eine große Rolle spielen, jedoch letztlich die Inhalte eines vor der OP geführten und „von gegenseitigem Vertrauen“ getragenen Gesprächs zwischen Arzt und Patient entscheidend seien.

Darauf lege der Bundesgerichtshof in seinen Entscheidungen besonderen Wert. Die Eingangszahlen seiner Kammer lägen im Schnitt bei 120 Fällen pro Jahr, davon werde durchschnittlich eine Quote von 57 Prozent abgewiesen, berichtete Carduck. Er riet, sich bei offenen Fragen unbedingt auch an die Krankenkassen zu wenden.

Insgesamt hat das Aachener Landgericht 2016 einen Berg von Altlasten abarbeiten können, wie Landgerichtspräsident Stefan Weismann auf der Jahrespressekonferenz mitteilte. Die nach der Kölner Silvesternacht 2015/2016 beschlossene Aufstockung der Richterstellen komme auch den sogenannten beschleunigten Verfahren zugute, bei denen Angeklagte zeitlich unmittelbar nach der Tat, also bereits am nächsten Tag, vorgeführt und verurteilt werden. Deren Zahl stieg von 18 Fällen 2015 auf 73 Fälle 2016. Weismann kündigte an, künftig Zeugen in Prostitutions- oder Rockerverfahren besonders schützen zu wollen, insbesondere die Opfer der angeklagten Gewalttaten.

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