Ärger wegen Lena: Linke schießen gegen Düsseldorfer OB

Von: dpa
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Eurovision Song Contest in Düsseldorf
Der Eurovision Song Contest 2011 wird in der Esprit-Arena in Düsseldorf ausgetragen. Foto: dpa

Düsseldorf. Dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) droht wegen des European Song Contests Ärger mit der Kommunalaufsicht. Die Fraktion der Linken im Stadtrat hat nach eigenen Angaben bei der Düsseldorfer Regierungspräsidentin ein Disziplinarverfahren gegen das Stadtoberhaupt beantragt.

Die Linke kritisiert, dass Elbers dem NDR ohne demokratische Legitimation mehr als neun Millionen Euro zugesagt habe. Erst mit einem Monat Verspätung sei der Stadtrat über die Finanzzusage informiert worden, um den Beschluss nachträglich zu genehmigen. Die Entscheidung sei aber ein einsamer Beschluss des Oberbürgermeisters gewesen, in den kein demokratisch gewähltes Gremium eingebunden gewesen sei.

Das Mitwirkungs- und Informationsrecht der Ratsfraktionen sei ohne Not beschnitten worden. Bislang sei der Antrag noch nicht eingegangen, sagte eine Sprecherin des Regierungspräsidiums am Dienstag auf Anfrage. Elbers hatte den European Song Contest, bei dem Lena Meyer-Landrut ihren Titel verteidigen will, nach Düsseldorf geholt und Berlin als Mitbewerber ausgestochen. Die Stadt erhofft sich einen Imagegewinn und Bekanntheitsschub von der Show.

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