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15.000 neue Flüchtlinge an Festtagen: Jetzt Verteilung auf Kommunen

Von: dpa
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Düsseldorf. Um die nordrhein-westfälischen Kommunen über die Feiertage zu entlasten, hat das Land von Weihnachten bis Anfang des neuen Jahres über 15.000 Flüchtlinge in Eigenregie untergebracht. Das teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit.

 Die Weihnachtspause für die Kommunen sei möglich gewesen, weil in den vergangenen Monaten viele Unterbringungsplätze geschaffen worden seien. „Mit den freien Kapazitäten konnten wir die Kommunen über die Feiertage entlasten”, erklärte Jäger.

Auch in diesem Jahr würden die Kapazitäten des Landes weiter massiv ausgebaut. „Wer die Nachrichten verfolgt, dem muss klar sein, dass auch im neuen Jahr viele Flüchtlinge zu uns kommen.” Zwar seien während der Feiertage weniger Flüchtlinge nach NRW gekommen als im Durchschnitt der vergangenen Wochen. Dies bedeute aber weiterhin keine Trendwende.

Nach Angaben des Ministeriums kamen in der Weihnachtswoche mehr als 8000 Flüchtlinge nach NRW, in der darauffolgenden Woche waren es mehr als 7000. Sie werden nun nach und nach auf die Kommunen umverteilt. In der letzten Oktoberwoche hatte die Zahl der Flüchtlinge, die neu in NRW registriert wurden, mit 16.000 einen Spitzenwert erreicht.

In diesem Jahr soll die Zahl der Notunterkünfte verringert werden, mit denen die Kommunen per Amtshilfe für das Land eingesprungen sind. Dafür entstanden bereits 2015 neue zentrale Unterbringungseinrichtungen in Euskirchen, Kall, Meschede, Sankt Augustin, Weeze und Wuppertal. Außerdem sollen die bisher als Notunterkünfte betriebenen Einrichtungen in Wegberg, Bad Laasphe und der Ermekeilkaserne in Bonn in Regeleinrichtungen des Landes NRW umgewandelt werden. In Essen und Mönchengladbach soll es künftig Erstaufnahmeeinrichtungen geben. Weitere Standorte seien in Planung, kündigte Jäger an.

Insgesamt soll die Zahl der Unterbringungsplätze in den Aufnahmeeinrichtungen, die vom Land betrieben werden, von derzeit rund 35.000 auf 60.000 Plätze erweitert werden. 2012 hatte das Land erst 1800 Plätze zur Verfügung gestellt.