Zehn Jahre Unabhängige Wählergemeinschaft in Würselen

Von: clg
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Würselen. Voller Stolz feierte die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Alten Rathaus ihr „Zehnjähriges”. Und dazu hatte sie allen Grund: Hatte sie doch vor zehn Jahren aus dem Stand heraus mit 12,4 Prozent der Wählerstimmen den Sprung ins Rathaus geschafft.

Mehr noch: Fünf Jahre später kam sie auf 16,1 Prozent, so dass bei der Mehrheitsbildung im Rat die etablierten Parteien nicht mehr an ihr vorbei kamen.

Vorsitzender Theo Scherberich: „Mit viel Fleiß haben wir uns in die kommunalpolitische Arbeit hinein gekniet.” Ihr Leitsatz heute wie damals sei es, die Bürger möglichst früh an den Gestaltungsprozessen in der Stadt zu beteiligen.

Wie wichtig es ist, dass die Mentalität in einer Stadt stimmt, das unterstrich in seiner Festrede „1 - 2 - 3 schuldenfrei” der Langenfelder Bürgermeister Magnus Staehler.

Seine Stadt schreibt als erste rheinische Mittelstadt - sie hat rund 60.000 Einwohner - seit dem 3. Oktober 2008 wieder schwarze Zahlen.

Viele Gäste

Zur Feier konnte Fraktionsvorsitzender Walter Quadflieg auch Repräsentanten der übrigen im Rat vertretenen Parteien begrüßen: Vize-Bürgermeister Arno Nelles (SPD) sowie die Fraktionsvorsitzenden Karl-Jürgen Schmitz (CDU), Hans Carduck (FDP) und Renate Knauf (Bündnis 90/Die Grünen).

Von der Verwaltung waren Kämmerer Ludwig Bremen und der KDW-Betriebsleiter Franz-Josef Mahr erschienen. Zu den Gästen zählte auch Ex-Technischer Beigeordneter Ulrich Wigand. Stark vertreten war die Bürgerinitiative Markt mit Günter Dümont an der Spitze.

Vorsitzender Scherberich warf kurz einen Blick auf die politische Lage im Land. Dabei konstatierte er mit dem früheren BDI-Präsidenten Olaf Henkel, in keiner anderen Demokratie der westlichen Welt habe der Bürger so wenig zu sagen wie in Deutschland. Es sei notwendiger denn je, die Allmacht der Parteien zu reduzieren.

Auch darin stimmte Theo Scherberich mit ihm überein. Er gab für die zukünftige Arbeit der UWG vor, „nicht alles besser zu wissen, sondern mit den Bürgern besser machen zu wollen”. Welche Bedeutung die Freien und Unabhängigen Wählergemeinschaften erlangt hätten, könne man an den Ländern Bayern und Baden-Württemberg festmachen. Dort stellten sie immer mehr Bürgermeister und Landräte.

„Schuldenabbau ist ein langer Weg”, wollte Magnus Staehler keine allzu großen Erwartungen wecken. Dass dieser ein Gebot der Stunde sei, daran ließ er keine Zweifel aufkommen. Denn: „Die Kommunen hatten noch nie in der Nachkriegsgeschichte so hohe Schuldenstände wie heute.” Er mahnte: „Irgendjemand wird sie einmal zurückbezahlen müssen.” Für ihn sei das 50-Milliarden-Konjunktur-Programm kein wirksames Mittel gegen die derzeitige Krise, „weil heute schon existierende Strukturen betoniert werden”.

Der CDU-Bürgermeister aus Langenfeld, der nach 15 Jahren erfolgreicher Arbeit sein Amt demnächst zur Verfügung stellt, appellierte an die Politiker, nicht mehr nur von Wahl zu Wahl zu denken, sondern längerfristig das Wohl der Stadt ins Visier zu nehmen. Wenn beim Sparen Erfolge erzielt werden sollen, dann müsse konsequent gespart werden. Mit den Bürgern müsse man in einen intensiven Dialog über Sinn und Zweck des Sparens eintreten. „Auf Augenhöhe muss die Stadtpolitik mit den Bürgern gestaltet werden.” Aber auch Unternehmen wollten wissen, wohin die Reise in der Stadt gehe, wo sie sich ansiedelten oder angesiedelt haben.

Das Ehrenamt machte Staehler zur „Pflichtaufgabe”. Denn: „Alles, was der Staat macht, kostet Geld.” Um vor allem aus dem Erwerbsleben ausgeschiedene Bürger mit ins Boot zu holen, habe Langenfeld eine Freiwilligen-Agentur im Rathaus eingerichtet.

1800 Betriebe

Bei den Investitionen müssten die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden, lenkte Staehler den Blick auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze. In Langenfeld gibt es rund 1800 Betriebe. Über 65 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten arbeiten in Dienstleistungsbetrieben.

3000 Erwerbstätige mehr, als herausfahren, kommen täglich in die Stadt. Das Gewerbesteueraufkommen liegt bei 55 Millionen im Jahr. Die Leerstandsquote im Einzelhandel beträgt vier Prozent, die der Arbeitslosen liegt bei 4,9 Prozent. Zahlen, von denen die Politiker auch in Würselen nur träumen können! Staehler riet, mit den Bürgern über die Finanzwirtschaft der Stadt zu kommunizieren. Doch bei allem: „Du kannst nur das Geld ausgeben, das Du auch einnimmst.”

Staehlers Festrede bot natürlich reichlich Gesprächsstoff. Bereitwillig stellte er sich im Foyer bei einem Sekt den Fragen. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von Dr. Matthias Brab auf der Geige und Tochter Hannah auf der Querflöte.
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