Würselens Finanzen kollabieren 2013

Von: ehg
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Würselen. Was Stadtkämmerer Ludwig Bremen bei der Einbringung des Haushaltes 2010 prophezeit hatte, ist bittere Gewissheit geworden: Im Jahr 2013 wird das Eigenkapital der Stadt nicht nur aufgebraucht sein.

Vielmehr sagte er bei der mit dem Haushalt zu verabschiedenden mittelfristigen Finanzplanung eine Überschuldung von 13,3 Millionen Euro voraus, Tendenz steigend.

Angesichts der vom Land anvisierten Hilfen mahnte Bremen: „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, damit wir die Voraussetzungen dafür erfüllen können.” Daraufhin verordnete sich der Rat für das Jahr 2010 bereits einen „absoluten Sparwillen”, wie es SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Mix in seiner Rede formulierte.

Der bereits eingeschlagene Weg des Sparens im Dialog mit den Bürgern müsse konsequent weitergegangen werden. Womit er bei den anderen Fraktionen offene Türen einrannte, so dass die ersten konkreten Sparbeschlüsse auch einstimmig auf den Weg gebracht werden konnten.

Lehrschwimmbecken schließen

Zum Knackpunkt wurde dabei die Schließung des Lehrschwimmbeckens in Bardenberg, weil Heinz Viehoff „ausscherte”. Dagegen plädierte CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Jürgen Schmitz für eine einheitliche Linie, weil ansonsten der Sparwille unterlaufen werde.

Nach einer Auszeit wurde der Kompromiss gefunden, die Bardenberger Einrichtung erst zum Jahresende zu schließen, wenn alle bestehenden Verträge ausgelaufen sind. Zur Schließung des zweiten Lehrschwimmbeckens konnte sich der Rat nur durchringen, weil - so die Verwaltung - der Schulsport auch weiterhin gewährleistet ist.

Wichtig erschien der SPD-Fraktion, dass ein unterjähriges Monitoring durchgeführt werde, „wo wir die Festlegungspunkte des Sicherungskonzeptes der ständigen Steuerung und Kontrolle unterziehen”. Damit sprach Stefan Mix vor allem dem CDU-Fraktionschef, der seit geraumer Zeit schon ein „Kontrolling” gefordert hat, aus der Seele.

Sein Bedauern äußerte der SPD-Fraktionschef darüber, „dass die Städteregion Aachen durch Mehrheitsbeschluss die Regionsumlage erhöht hat”. Mix: „Wir finanzieren bei der Städteregion Maßnahmen, die wir uns als Kommunen gar nicht mehr leisten können und dürfen.”

Bei allem Zwang zum Sparen steckte Mix keineswegs den Kopf in den Sand. „Würselen hat gute Chancen im Wettbewerb der Kommunen! In der Stadtentwicklung werden wir unsere Chancen nutzen müssen.” Eine Riesenchance habe die Stadt, neue Familien anzusiedeln. Vieles, was drohe, dem Sparzwang in Zukunft zum Opfer zu fallen, könne durch ehrenamtliches Engagement erhalten werden, wandte sich Mix direkt an die Bürger.
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