Alsdorf - Winterdienst: Alsdorfer schlagen „gerechtere” Finanzierung vor

Winterdienst: Alsdorfer schlagen „gerechtere” Finanzierung vor

Von: -ks-
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Am Alten Römerweg: Obwohl die Straße recht schmal ist, wird sie nicht nur von Bussen intensiv genutzt, wie Anlieger Hellhammer hier vor Augen führt. So sollte der Winterdienst gerechter finanziert werden, meint er.

Alsdorf. Bewohner des Alsdorfer Ortsteils Begau haben die Finanzierung des Winterdienstes kritisiert und der Stadtverwaltung einen Alternativvorschlag vorgelegt.

Bislang erfolgt die Berechnung des Streu- und Räumdienstes für ausgewählte Straßen nach dem Anliegerprinzip und wird nach der Zahl der laufenden Meter Grundstücksbreite zur Straße hin erhoben.

Dies sei aber ungerecht und verletze den Grundsatz der Gleichbehandlung, argumentieren rund 30 Betroffene, die ihren Protest mit einer Unterschriftenliste bekräftigen. Schließlich würden auch die umliegenden Bewohner des Ortes vom Räumen gerade der Durchgangsstraßen profitieren.

Im vorliegenden Fall werden in Begau die St.-Jöris-Straße und der Alte Römerweg vom Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf in den Winterdienst einbezogen, weil dort eine Buslinie verkehrt.

Als neue Finanzierungsmöglichkeit schlagen die Beschwerdeführenden eine geringfügige Anhebung der Grundsteuer für alle Grundstücks- und Hausbesitzer vor.

Der Sprecher der Gruppe, Martin Hellhammer, rechnet vor, dass zum Beispiel ein Grundstückseigentümer bei 300 Euro Grundsteuer im Jahr nur ein bis zwei Prozent - also drei bis sechs - Euro mehr bezahlen müsste, die Kosten dann aber gerecht auf alle Bewohner verteilt seien.

Die Stadt Alsdorf reagierte grundsätzlich positiv auf diesen Vorschlag. Das alternative Finanzierungsmodell widerspreche zwar derzeit dem Landes- und Bundesrecht, aber die Stadtverwaltung erwäge gemeinsam mit anderen Kommunen und dem Städte- und Gemeindebund eine Initiative gegenüber dem Gesetzgeber zu organisieren, die darauf abzielt, die Lasten des Winterdiensts gerechter zu verteilen.
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