Weitere Kita-Gruppen in der Warteschleife

Von: Lars Odenkirchen
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Herzogenrath. Darf gebaut werden? Und wenn ja, wann? Im Durcheinander von Verordnungen und Erlässen rund um das Thema U3-Betreuung den Überblick zu behalten, ist nicht ganz einfach. Auf Antrag der SPD-Fraktion haben sich so auch die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses informieren lassen, wie es mit dem Ausbau der U3-Betreuungsplätze in Roda aussieht.

Entstanden ist die Unsicherheit durch verschiedene Erlässe der alten und neuen Landesregierung. Zu Beginn des Ausbaus der U3-Plätze war der so genannte vorzeitige Maßnahmebeginn erlaubt, die Kommunen durften den Ausbau beginnen und aus eigener Tasche vorfinanzieren, noch bevor sie die Bewilligungsbescheid des Landes erhalten hatten.

Im Sommer wurde dies jedoch eingeschränkt: Da die Mittel nicht ausreichten, wurden nur noch die Maßnahmen bewilligt, die innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Förderbescheids die kompletten Mittel abrufen konnten.

Für Herzogenrath bedeutete dies konkret, dass nur die Fördermittel für die Kita im TPH sowie für drei Kindertagespflegemaßnahmen zur Verfügung standen. Die bereits laufenden Umbaumaßnahmen an den Kitas Gänseblümchen, St. Thekla und In der Linen wurden nicht bedacht -Êsie konnten nur durch die Vorfinanzierung der Träger und der Stadt fortgeführt werden.

„Eine echte Krux”

Der Ausblick, den die Verwaltung wagte, stimmte den Ausschuss nicht gerade fröhlich: Bewilligt werden sollen nun, so das Konzept der neuen Landesregierung, vor allem Anträge von Jugendämtern, die bislang kaum am Programm partizipiert haben. Zudem sollen Kommunen in der Haushaltssicherung besonders berücksichtigt werden. Außerdem ist ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn in Zukunft förderschädlich. Beginnt die Stadt also, wie bislang übliche Praxis, den Bau schon vor Vorliegen des Förderbescheids, gibt es keine Fördergelder mehr.

Insbesondere dies, so urteilte etwa Ausschussmitglied Stefan Becker (CDU), sei „eine echte Krux”. Den geplanten Ausbauprojekten droht schließlich eine enorme Verzögerung. Denn vorfinanzieren darf die Stadt die Umbaumaßnahmen nicht -Êsonst droht sie, auf den Kosten sitzen zu bleiben.

Konkret bedeutet dies, dass die vierte Gruppe in der städtischen Kita ebenso wenig wie die dritte Gruppe in der Kita Mariä Himmelfahrt wie geplant im August realisiert werden können, weil wohl erst frühestens Mitte 2011 mit dem Förderbescheid gerechnet werden kann.

Weiterhin erklärte die Verwaltung, dass die Schaffung zusätzlicher U3-Plätze für Merkstein wohl erst 2012 in die Wege geleitet werden kann.

Wie für viele andere Ausschussmitglieder war diese Auskunft für Bruno Barth (SPD) eher unbefriedigend. „Mehr Einsatz” wünschte sich der SPD-Politiker von der Verwaltung, betonte aber auch: „Ich weiß, dass das natürlich vor allem ein Problem der Landespolitik ist.”

Andreas Heine, Fachbereichsleiter beim Jugendamt, versicherte den Ausschussmitgliedern, dass sich auch Bürgermeister Christoph von den Driesch des Themas bereits angenommen hätte. Sein Brief an die Landesregierung sei aber bislang noch nicht beantwortet worden.
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