Wähler dürfen den Überblick nicht verlieren

Von: Holger Bubel und Stephan Mohne
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Sie kann noch lächeln: Aber auch Mara Bertram Ramos, Auszubildende bei der Stadtverwaltung in Alsdorf, war mächtig eingebunden im Vorfeld zum morgigen Wahlmarathon. Foto: Holger Bubel

Nordkreis. Nicht nur die Politiker schwitzen in diesen Tagen auf ihren Wahlkampftouren. Auch in den Rathäusern, in denen die Urnengänge vorbereitet werden, kommen die Männer und Frauen ins „Rotieren“. Denn gleich sechs Abstimmungen müssen die kommunalen Wahlämter unter einen Hut bringen: Ein Kraftakt.

Von einer „Materialschlacht“ ob der vielen Wahlzettel, vor allem der Briefwahlunterlagen, spricht Simone Wetzel vom Wahlamt in Baesweiler. Und auch Michael Dieckmann, ihr Kollege und Wahlamtsleiter aus Alsdorf, war dieser Tage nur schwer hinter den Kisten mit Stimmzetteln und Briefumschlägen auszumachen, stets mit einem Telefonhörer am Ohr, Anweisungen hier gebend, Fragen dort beantwortend.

Wer das Wahllokal am morgigen Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr betritt, der hat also einiges zu tun – und bekommt reichlich Papier in die Hand gedrückt. Neben dem Stimmzettel für die Europawahl gibt es alleine derer bis zu fünf für die Kommunalwahl. Da muss man schon genau hinschauen, für was und wen man da gerade ein Kreuz machen will. Aber was und wen wählt man damit eigentlich? Hier ein Überblick, auch über die Farben der Stimmzettel:

Der Stadtrat (grün)

Wer die meisten Stimmen hat, zieht ins Rathaus ein. Auf dem Stimmzettel steht in der linken Spalte der Direktkandidat aus dem Wahlkreis, in dem man zur Urne geht. In der Spalte rechts daneben sind die Parteizugehörigkeiten abzulesen, ebenso die drei ersten Plätze der Reserveliste. Die meisten Parteien treten in allen Wahlbezirken an.

Der Bürgermeister ist stimmberechtigtes Mitglied des Rates und dessen Vorsitzender. Der Stadtrat ist Teil der Exekutive und nicht der Legislative, da Gesetze nur von Bund und Land erlassen werden können. Der Stadtrat kann Satzungen beschließen, die in der Hierarchie unterhalb von Gesetzen stehen. Wohl die wichtigste davon ist die Haushaltssatzung, ohne die eine Kommune handlungsunfähig wäre. Der Rat legt laut Gemeindeordnung die allgemeinen Grundsätze fest, nach denen die Verwaltung geführt werden soll, und fungiert sozusagen als „Kontrollorgan“.

Wichtige Entscheidungskompetenzen liegen im Bereich des Flächennutzungsplans und in Satzungen nach Baurecht. Der Rat kann Fachausschüsse bilden, die ihn unterstützen. Pflicht sind dabei Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, wobei der Hauptausschuss auch die Aufgaben des Finanzausschusses mit übernehmen kann. Das Rechnungsprüfungsamt untersteht übrigens dem Rat und nicht der Verwaltung, da es deren Kontrolle dient.

Der Bürgermeister (gelb)

Mit dem hauptamtlichen Bürgermeister wird gleichzeitig der Verwaltungschef gewählt. Um Bürgermeister zu werden, braucht es die absolute Mehrheit, das heißt: 50 Prozent der abgegebenen Stimmen müssen auf eine Person vereint sein. Ist das nicht der Fall, treten die beiden Bestplatzierten am 15. Juni zur Stichwahl an. Der Bürgermeister leitet die Verwaltung und verteilt die „Geschäfte“.

Einzelne Aufgaben kann er sich auch selbst vorbehalten. Der Bürgermeister bereitet die Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse vor und setzt die Beschlüsse unter der Kontrolle des Rates um, um nur einige Aufgaben zu nennen.

Bei aller Gleichheit der Wahlmodalitäten und Auswahlmöglichkeiten der Kandidaten, also wer bei Europa- und Städteregionswahlen eine Stimme bekommen kann, gibt es auf rein kommunaler Ebene in den vier Nordkreisstädten Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen doch auch Unterschiede. Sowohl was, als auch wer gewählt wird:

Alsdorf

In Alsdorf finden alle sechs Wahlen statt. So treten fünf Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters an (aus SPD, CDU, Grüne, Die Linke und Reps). Mit zehn Parteien, die in den Stadtrat einziehen wollen, ist Alsdorf „absolute Spitze“: SPD, CDU, Grüne, FDP, FWA, Die Linke, UWG, ABU, AfD und Reps bewerben sich um die 38 Sitze. Allerdings stellen nicht alle Parteien in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten. Zur Kommunalwahl berechtigt sind in Alsdorf 35.807 Einwohner.

Baesweiler

Anders als die meisten Bürgermeister in der Städteregion ist Amtsinhaber Dr. Willi Linkens nicht vorzeitig von seinem Amt zurückgetreten, um den Weg für Neuwahlen auch dieses Postens am Sonntag frei zu machen. Er bleibt bis 2015 Verwaltungschef. Einzig dieses Amt steht im kommenden Jahr in Baesweiler zur Wahl. Überschaubar ist in Baesweiler auch die Parteienlandschaft: neben CDU, SPD, Grüne und FDP tritt dort erstmals auch Die Linke an, um in den 38 Sitze umfassenden Stadtrat einzuziehen. Wahlberechtigt sind 20.342 Einwohner.

Herzogenrath

Für ihre Stadt selbst müssen die Herzogenrather „nur“ den 44-köpfigen Stadtrat neu wählen. Weil die Amtszeit von Christoph von den Driesch (CDU) bereits vor dem 25. Mai endete, erfolgte in Roda die Bürgermeisterwahl schon zu Jahresbeginn. Von den Driesch wurde am 12. Januar bestätigt. Neben Stadtratskandidaten von CDU, SPD, FDP, Grünen und der Linken können Wähler auch erstmals bei den Kommunalwahlen Die Piraten ankreuzen. Wahlberechtigte in Roda: 37.919.

Würselen

Neben Alsdorf gibt es auch in Würselen einen Kampf ums Bürgermeisteramt: Es treten vier Kandidaten an – von SPD, CDU, FDP und Grünen. Und um die künftig nur noch 38 Sitze im Stadtrat bewerben sich SPD, CDU, UWG, FDP, Grüne sowie erstmals Die Linke. Wahlberechtigt sind 30.741 Würselener.

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