Würselen - Viel Geld gespart: Bürgermeister verteidigt Forstschlepper

Viel Geld gespart: Bürgermeister verteidigt Forstschlepper

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Würselen. Die von der Städteregion Aachen gerügte Anschaffung eines Forstschleppers per Dringlichkeitsbeschluss verteidigt Bürgermeister Arno Nelles (SPD) und reagiert damit auf unseren Beitrag „Wie ein Schlepper zu einem Notfall wird“ (Beitrag vom 21. Juli).

„Obwohl der Ausschuss sicher nicht den formal korrekten Weg gewählt hat, war die Vorgehensweise richtig, denn durch die vom Ausschuss (für Technik und Bauen, d. Red.) ermöglichte schnelle Vorgehensweise konnten immerhin 15.000 Euro gegenüber der Planung eingespart werden“, argumentiert Nelles. Zugleich räumt der Bürgermeister ein, dass die Anschaffung in der Tat absehbar war: „Die zwingende Notwendigkeit der Beschaffung eines Forstschleppers war dem Technik- und Bauausschuss sowie dem Rat mit der Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2016 bereits bekanntgegeben worden. Hierfür wurden im Haushalt 2016 auch Mittel eingeplant.“

Zudem sei in der Sitzung des Technik und Bauausschusses am 12. Mai die Erforderlichkeit der Beschaffung des Forstschleppers nochmals umfassend inhaltlich beraten und die Anschaffung grundsätzlich beschlossen worden. „Die Verwaltung erläuterte hierzu, dass ein solches Fahrzeug am Günstigsten als Gebrauchtfahrzeug über das Internet nach Tagesangebot beschafft werden kann.“ Um ein günstiges Angebot nicht zu verpassen, habe der Ausschuss die Verwaltung darauf hin beauftragt, die Beschaffung vorzubereiten, und die eigentliche Entscheidung über die Auftragsvergabe später per Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW durch den Ausschussvorsitzenden und den Hauptverwaltungsbeamten treffen zu lassen.

Hingewiesen werden müsse ausdrücklich auf die schwierige finanzielle Situation Würselens, die zu äußerster Sparsamkeit verpflichtet und es zunehmend erforderlich mache, möglichst auf gute und günstige gebrauchte Fahrzeuge zurückzugreifen. „Der Handel mit Gebrauchtfahrzeugen im Internet erfordert regelmäßig eine rasche Reaktion, die auch einer Kommune möglich sein muss, um den Bürger nicht übermäßig zu belasten“, so Nelles.

Die Einberufung eines Ausschusses sei daher aus zeitlichen Gründen nicht immer möglich, wenn man auf ein günstiges Angebot schnell reagieren müsse. Daher hätten der Ausschuss und die Verwaltung durchaus die Voraussetzungen einer Dringlichkeitsentscheidung als gegeben angesehen.

Nach Auffassung der Verwaltung handele es sich auch nicht um eine klassische Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW, die von dem Ausschussvorsitzenden und dem Hauptverwaltungsbeamten getroffen wird. Dies, weil der Ausschuss vorab durch die Beratung Mitte Mai ausführlich über die Gründe der Anschaffung informiert wurde und ihr vorab zugestimmt hat, um das kostengünstigste Angebot wahrnehmen zu können. Insofern sei der Hinweis der Kommunalaufsicht, der Ausschuss habe nicht den richtigen Verfahrensweg gewählt, nachvollziehbar.

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