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Tanz um die Beigeordneten in Würselen

Von: Karl Stüber
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Pärchen finden sich: Welche Beigeordnetenkandidaten werden CDU und SPD an die Hand nehmen und zur Wahl aufs Parkett des Stadtrates führen? Der Puppenbrunnen vor dem Rathaus auf dem Morlaixplatz macht vor, dass das durchaus harmonisch über die Bühne gehen kann. Foto: Karl Stüber
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Möchte gerne weitermachen: Erster Beigeordneter Werner Birmanns. Foto: Stadt Würselen
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Will eine weitere Amtszeit dranhängen: Technischer Beigeordnete Till von Hoegen. Foto: Stüber

Würselen. Sie stehen im Rang „hinter“ dem Bürgermeister Arno Nelles (SPD) in der zweiten Reihe, aber im Verwaltungsvorstand in vorderster Front. Sie sind Stellvertreter oder Stellvertreter des Stellvertreters, wenn es um die Leitung der Verwaltung geht: die Beigeordneten in der Würselener Verwaltungsspitze.

Aber in diesem Jahr rücken sie in den Mittelpunkt des Interesses: der Erste Beigeordnete Werner Birmanns und der Technische Beigeordnete Till von Hoegen. Denn ihre Amtszeit – acht Jahre vom Stadtrat gewählt – neigt sich dem Ende entgegen. Die Gemeindeordnung des Landes NRW, genauer der Paragraph 71,3, sieht vor, dass die Wahl oder Wiederwahl frühestens sechs Monate vor Freiwerden der Stelle erfolgen darf. Da die Amtszeit von Werner Birmanns am 14. August endet, hätte er bereits wieder gewählt werden können.

Von Hoegens erste Amtszeit endet am 1. März 2017. Er könnte also frühestens Anfang September wieder gewählt werden.

Haben die beiden Wahlbeamten überhaupt „Bock“, noch einmal anzutreten. Kann ja auch sein, dass sie sich wie zum Beispiel der Technische Beigeordnete von Baesweiler, Peter Strauch – zum großen Bedauern des dortigen Bürgermeisters Dr. Willi Linkens (CDU) – gar nicht mehr zur Wiederwahl stellen will.

Auf Nachfrage unserer Zeitung sagte Birmanns: „Selbstverständlich trete ich sehr gerne noch mal an. In meiner eigenen Heimatstadt wäre es mir eine große Freude, weiter als Erster Beigeordneter zu arbeiten.“ Birmanns, geboren am 24. Juni 1957, ist seit Jahrzehnten CDU-Mitglied, war JU-Vorsitzender, hat viele Parteifunktionen inne gehabt. Der Jurist war Geschäftsführer der CDU Aachen Stadt, wechselte dann zur IHK Aachen und arbeitete dort in der Rechtsabteilung. Im Mai 2008 wurde er erstmals als Beigeordneter gewählt, die Prozedur erfolgte im August 2008 ein zweites Mal.

Auch Till von Hoegen, geboren am 17. November 1967, würde gerne seine Arbeit als Technischer Beigeordneter fortsetzen. Er ist Mitglied der SPD. „Ich habe gemeinsam mit dem Stadtrat und den Kollegen der Verwaltung viele Projekte angeschoben. Ich würde gerne die Früchte für die Stadt Würselen einfahren.“ Er hat in Aachen Architektur studiert, arbeitete im Rechnungsprüfungs- und Planungsamt der Stadt Alsdorf, firmierte als Projektleiter für den Bau der Annaschule und wurde im Oktober 2008 zum Technischen Beigeordneten in Würselen gewählt.

Aber will der Stadtrat die beiden Kandidaten überhaupt länger in ihren Funktionen halten? Haben sie sich in den Augen der Politik bewährt und die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt? Reicht das Vertrauen nochmals für acht Jahre? Und selbst wenn die beiden Beigeordneten als ganz gut bewertet werden sollten, ist bekanntlich der (vermeintliche) Bessere das Pech des Guten. Heißt: Möglicherweise haben die Fraktionen, die im Stadtrat die Mehrheit haben, bereits andere Kandidaten im Blick und an der Leine. In Würselens Stadtparlament haben SPD (15 Sitze) und CDU (13 Sitze) das Sagen. Diese Fraktionen bilden eine große Koalition, haben einen regelrechten Vertrag besiegelt und dabei das Feld unter sich aufgeteilt.

Birmanns war bislang der Mann der CDU, von Hoegen lief bislang unter dem Ticket der SPD. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU sieht vor, dass man sich gegenseitig bei der Wahl des jeweiligen Beigeordnetenkandidaten unterstützt. Und auch die Rangfolge ist festgelegt. Der (in der Würselener Verwaltung) dienstältere Beigeordnete wird zum Ersten Beigeordneten und stellvertretenden Verwaltungschef erhoben.

Heißt, wenn die beiden derzeitigen Amtsinhaber wiedergewählt werden sollten, dass Birmanns Erster Beigeordnete bleibt. Würde von Hoegen ersetzt, bliebe Birmanns ebenfalls der erste Stellvertreter. Würde die CDU anstelle von Birmanns einen neuen Kandidaten aus dem Hut zaubern und von Hoegen bestätigt, würde der Technische Beigeordnete als „dienstälterer“ Beigeordneter zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestimmt. Würden Birmanns und von Hoegen ausgetauscht, kommt es darauf an, wer die beiden Neuen denn so sind…

Karl-Jürgen Schmitz, Fraktionsvorsitzender der CDU, lässt sich nicht in die Karten schauen. Seine Fraktion werde sich in naher Zukunft offiziell erklären. SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Küppers äußerte sich ähnlich. Seine Fraktion werde sich nach den Osterferien mit beiden Beigeordneten befassen und sich natürlich auch den Kandidaten der CDU genau anschauen.

Noch ein Blick in die Gemeindeordnung, § 71,5: Die Beigeordneten sind verpflichtet, eine erste und zweite Wiederwahl anzunehmen, wenn sie spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit wieder gewählt werden. Lehnt ein Beigeordneter die Weiterführung des Amtes ohne wichtigen Grund ab, so ist er mit Ablauf der Amtszeit zu entlassen. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Rat. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Anstellungsbedingungen gegenüber denen der davor liegenden Amtszeit verschlechtert werden ...

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