Steuerrückzahlung: Sondersitzung des Alsdorfer Rathes

Von: red
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Alsdorf. Als Reaktion auf die Aufforderung von Grünen und CDU zur Aufklärung über den neuen Sachstand und die Chronologie zur Gewerbesteuerrückerstattung der Stadt Alsdorf an Cinram sowie seinen jeweiligen Kenntnisstand hat Bürgermeister Alfred Sonders eine Sonderratssitzung terminiert: Der Rat trifft sich am Freitag, 4. Juli, 20.30 Uhr, im großen Sitzungssaal.

Auch der Linke Oliver Schmidt-Schwan fordert eine "unverzügliche und umfassende Aufklärung". Alles deute darauf hin, dass Sonders die anstehenden Rückzahlungen vor der Wahl verschwiegen habe. Sollte sich dies bestätigen, wären Neuwahlen die "logische Konsequenz."

Schmidt-Schwan zieht Parallelen zu den Kommunalwahlen 2009 in Dortmund: Dort hatten Oberbürgermeister und Stadtkämmerin vor der Wahl behauptet, Haushaltsunterdeckungen seien nicht erkennbar. Nach der Wahl wurde eine Haushaltssperre angekündigt. Die Wahl wurde nach Gerichtsverfahren schließlich wiederholt.

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