Steuern in Alsdorf steigen: Parken, Vergnügen und Lesen wird teurer

Von: Holger Bubel
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Kostet mehr: das Parken in Alsdorf. Foto: Bubel

Alsdorf. Nachdem der Stadtrat am vergangenen Donnerstag die Anhebung der Realsteuersätze nach langer Diskussion beschlossen hatte, waren weitere Erhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung reine Formsache. Einstimmig beschlossen wurde etwa die Anhebung der Vergnügungssteuer von 13 auf 15 Prozent des jeweiligen Einspielergebnisses von Geräten mit Gewinnmöglichkeit.

Die Stadt rechnet durch diese Erhöhung mit zusätzlichen Einnahmen von jährlich 100.000 Euro. Der neue Prozentsatz greift ab dem 1. Juli, so dass 2013 Mehreinnahmen von 50.000 Euro in die Stadtkasse fließen sollen. Angehoben, ebenfalls durch einen einstimmigen Beschluss, werden auch die Nutzungsgebühren für die Stadtbücherei. Diese wird ab dem kommenden Jahr 2014 gelten. Danach wird der derzeitig geltende Jahresbeitrag von sechs Euro auf acht Euro erhöht. Ausgenommen von der Gebühr sind Benutzer der Stadtbücherei bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr. Bei einer durchschnittlichen jährlichen Nutzerzahl von 1400 Personen, ergebe sich eine Mehreinnahme von 2800 Euro, rechnet die Verwaltung vor.

Nicht einstimmig, sondern gegen die Stimmen von ABU und CDU, wurde die Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Alsdorfer Innenstadt sowie den Bereich Hoengen/Mariadorf beschlossen.

Demnach kostet die Parkdauer bis 15 Minuten zukünftig zehn Cent, bis 30 Minuten 50 Cent, bis 60 Minuten ein Euro und bis 120 Minuten 1,50 Euro. Durch die Erhöhung der Parkgebühren rechnet die Verwaltung mit Einnahmen von 95.000 Euro im Jahr.

Grüne für Steueranhebung

Übrigens: Die Fraktion der Grünen legt Wert auf die Feststellung, dass sie bei der Erhöhung der Realsteuersätze mit der Mehrheit von SPD, FWA und FDP sowie den fraktionslosen Ratsmitgliedern gestimmt hätten. „Lediglich“ bei der Verabschiedung des Haushalts hätten sie sich enthalten, betont der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Friedel.

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