Alsdorf - Stadtrat Alsdorf erteilt der Städteregion eine Absage

Stadtrat Alsdorf erteilt der Städteregion eine Absage

Von: vm
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Alsdorf. Das Wichtigste vorweg: Der Rat der Stadt Alsdorf hat der Städteregion eine Absage erteilt. Mit großer Mehrheit, maßgeblich mit den Stimmen der SPD, wurde das Benehmen zur Festsetzung der Regionsumlage nicht erteilt. Aus rechtlichen Gründen muss die Kommune dennoch zahlen.

Bürgermeister Alfred Sonders hatte seine differenzierte Sichtweise erläutert. Er trennte das Grundsätzliche vom Jahresbezogenen. „Wir werfen der Städteregion Aachen seit Jahren vor, dass sie ihre Haushalte nicht sparsam genug aufstellt“, sagte Sonders. Und: „Eigentlich müsste man auf Seiten der Städteregion ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten, das die Rahmenbedingungen der Stärkungspaktkommunen erfüllt.“

Denn: Die Rücklagen sind aufgebraucht und die Ausgaben steigen trotz höherer Zuwendungen von Land und Bund weiter. Es könne nicht sein, dass die Kommunen in ihren Sparbemühungen einkassiert werden, wenn die Umlage mal wieder um Millionenbeiträge steigt. Im Falle von Alsdorf für 2017: um 1,9 Millionen Euro im Vorjahresvergleich auf 31,5 Millionen Euro plus ÖPNV-Umlage von 1,3 Millionen Euro.

Zugute hielt Sonders Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU): „die Bemühungen, Planungssicherheit zu schaffen“, „keinerlei Sonderumlage zur Deckung von eventuell entstehenden Defiziten“, und eine geringere Erhöhung als befürchtet (1 statt 2,5 Prozent). SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Loosz kritisierte, die Städteregion würde, statt zu sparen, einfach weitermachen wie bisher.

CDU-Fraktionsvorsitzender Franz Brandt fand es „traurig genug“, dass die Städteregion im Regen stehengelassen werde, schließlich nehme sie viele wichtige Aufgaben für die Kommunen wahr. „Die SPD hat keinen Grund, großkotzig auf die Städteregion zu zeigen“, sagte er. Und kritisierte auch den Bürgermeister, obwohl dieser seine Zustimmung zum Haushalt bereits bekundet hatte. Sonders stellte an Brandt gerichtet die Frage, ob dieser denn richtig zugehört habe.

Horst-Dieter Heidenreich (Grüne) sagte, man dürfe nicht vorenthalten, dass die Stadt Alsdorf eine Reihe von Zuschüssen von der Städteregion erhalte, beispielsweise für die Freizeitanlagen. „Es ist unredlich, über die Umlage zu wettern und gleichzeitig Zuschüsse anzunehmen.“

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