Baesweiler - Stadt Baesweiler fährt größeres Minus als erwartet ein

Stadt Baesweiler fährt größeres Minus als erwartet ein

Von: mas
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„Jedes Defizit bedeutet weitere Einschränkungen für uns. Deshalb müssen wir auf Dauer unser Defizit auf Null zurückfahren", sagte Bürgermeister Dr. Willi Linkens.

Baesweiler. Der jetzige Kämmereileiter und künftige Kämmerer (ab 1. August) Thomas Jansen und sein Team hatten „hervorragende Arbeit geleistet“. Dies stellte Bürgermeister Dr. Willi Linkens zur Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 in der jüngsten Ratssitzung fest. Trotz des dicken Lobes kam aber bei Betrachtung der Zahlen keine Freude auf.

Der Stadtrat musste vernehmen, dass die Ergebnisrechnung für 2011 einen „tatsächlichen Jahresfehlbetrag von 3,33 Millionen Euro“ ausweist. Dabei sind Finanzerträge und zu leistende Aufwendungen berücksichtigt. Ursprünglich geplant war ein Defizit von 2,41 Millionen Euro. Den Grund für die Verschlechterung lieferte Bürgermeister Linkens auch gleich mit: 1,3 Millionen Euro erwartete Baesweiler als Erstattung für Mehraufwendungen aus der U3-Betreuung.

Diese konnte in der erwarteten Höhe nicht realisiert werden. Zudem muss Baesweiler eine Prozesskostenrückstellung von 425.000 Euro einplanen. Sie resultiert aus einer Pensionsrückstellung der Aseag. Diese wäre über die ÖPNV-Umlage anteilsmäßig auch von Baesweiler zu tragen. Linkens erklärte außerdem: „Schließlich musste den Pensions- und Beihilferückstellungen für die eigenen Beamten und Pensionäre aufgrund einer Berechnung der Rheinischen Versorgungskasse ein wesentlich höherer Betrag zugeführt werden als vorher angekündigt.“

3,33 Millionen Euro Fehlbetrag

Den Jahresfehlbetrag von 3,33 Millionen Euro wird Baesweiler durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage decken. Düster sind laut Linkens die weiteren Aussichten, und „zusätzliche Entnahmen sind erforderlich für die erwarteten Defizite der Folgejahre“.

Der Bürgermeister erklärte den Ratsmitgliedern: „Jedes Defizit bedeutet weitere Einschränkungen für uns. Deshalb müssen wir auf Dauer unser Defizit auf Null zurückfahren.“

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