Würselen - SPD und UWG kooperieren bei der Arbeit im Stadtrat

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SPD und UWG kooperieren bei der Arbeit im Stadtrat

Von: Georg Pinzek
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Prominente Baustelle in Sachen Würselener Stadtentwicklung: Der Abrissantrag für die Ex-Singerfabrik ist seit geraumer Zeit von der Stadt genehmigt worden. Über die neue Nutzung der riesigen Innenstadt-Immobilie wird sich der Rat Gedanken machen müssen. Foto: Georg Pinzek

Würselen. Die politischen Verhältnisse im Würselener Rathaus haben Alleinstellungsmerkmale weit über die Grenzen der Städteregion hinaus. Eines der Handvoll „Jamaika”-Bündnisse in NRW hat sich hier gefunden.

Schwarz-Gelb-Grün (13/5/5) „regieren” mit lediglich einer Stimme Vorsprung. Die Sozialdemokraten stellen die stärkste Fraktion (14), den Bürgermeister (Arno Nelles) und demonstrieren den Schulterschluss mit der UWG (7) als drittstärkste Kraft. „Wir wollen mit der UWG kooperieren - auch ohne Vertrag”, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Mix und sieht sich und seine Ratskollegen „keinesfalls in der Rolle der Opposition. Als stärkste Fraktion unterstützen wir den Bürgermeister, um die Stadt nach vorne zu bringen. Die politischen Initiativen werden wir eng mit der UWG abstimmen.”

Dabei hofft Mix, dass gute Vorschläge über alle Fraktionsgrenzen hinaus Zustimmung finden. Drei Arbeitskreise haben SPD und UWG gebildet: Im technischen Bereich wird nach Lösungen in Belangen der Stadtentwicklung, der Bau- und Gebäudewirtschaft und bei den Gebühren gesucht. Im Arbeitskreis „Soziale Stadt” ist all das angesiedelt, was mit Schule, Kinderbetreuung, Jugendarbeit und Kultur zu tun hat. Der dritte Arbeitskreis heißt „Finanzen und Strategien”. Dabei sollen besonders beim Schuldenabbau Akzente gesetzt und Möglichkeiten aufgezeigt werden, die Bürger stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden.

„Gespannt auf Schwampel”

Statt geprägt von Parteitaktik wünscht sich UWG-Fraktionsvorsitzender Walter Quadflieg lieber einen „Rat der Vernunft”. So hofft er, dass beispielsweise der Vorschlag, einen Hausmeisterpool zu bilden wie in Langenfeld, auch bei den „Jamaikanern” nicht auf taube Ohren stoßen wird. Die Fachhandwerker, möglicherweise bei den Kommunalen Dienste Würselen (KDW) angesiedelt, könnten für kleine Reparaturen eingesetzt werden, die heute ein Hausmeister nicht leisten dürfe. Entlassungen solle es auf keinen Fall geben. Sozialverträglich müsse der Systemwechsel vonstatten gehen, wodurch letztendlich einige Stellen eingespart und die städtischen Personalkosten gesenkt werden könnten.

Zwei weitere Anträge haben SPD und UWG eingereicht: So soll der Rat einen Ausschuss für „Soziale Stadt und Schule” ins Leben rufen, der auch die Bereiche Sport und Kultur betreut. Eine Bündelung der Kompetenzen und Einsparungen bei der Ausschussarbeit zählen für die Initiatoren zu den positiven Effekten. Der Antrag auf Einstellung der Planungen zum Ausbau der östlichen Gouleystraße wurde ebenfalls von Mix und Quadflieg unterschrieben.

„Auf die Vorschläge der Schwampel warten wir gespannt”, betont SPD-Ratsherr Christoph Küppers. Seiner Meinung nach „ist das Trio schlecht auf seine Zusammenarbeit vorbereitet”. Die jüngsten Querelen an den Parteibasen belegten dies. Der vorliegende Kooperationsvertrag ist für SPD und UWG eine „Aneinanderreihung von vagen Andeutungen.” Zum Beispiel das Singergelände. Dazu heiße es: Grundlage für die weitere Entwicklung ist die letzt Fassung des Singerhöfekonzepts.

Mix: „Ich kann gar nicht verstehen, warum man sich damit weit hinter dem Stand der gut laufenden Gespräche positioniert.” Für einen optimaleren Mix aus Wohnungsbau und den Standort stärkendes Gewerbe spricht sich auch die UWG aus. „Wenn alle Sanierungsfragen geklärt sind, können auch wir uns einen stärker angemessenen Anteil von Wohnungsbau dort vorstellen”, sagt Quadflieg. Dass das Nutzungskonzept für die Gewerbeflächen sowohl die Kaiserstraße als auch den Reckerpark stark berücksichtigte, setzen die Kooperationspartner SPD und UWG voraus.
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