SPD-Stadtverband über Außenwirkung des Parteiaustritts von Bruno Barth

Von: bea
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Hält die Mehrheit der SPD-CDU-Koalition für stabil: Robert Savelsberg, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands.

Herzogenrath. Aus seiner Sicht konkretisieren möchte der SPD-Stadtverband Herzogenrath die bisherige „allgemeine Wahrnehmung“ zum Parteiaustritt des Stadtverordneten Barth. „Für einen Sportler“, so sagt Vorsitzender Robert Savelsberg, „der den Verein wechselt und somit fortan als Gegenspieler aufläuft, gilt der Grundsatz ‚Reisende soll man nicht aufhalten‘. Dies trifft in gleichem Maße auf den Ex-Genossen Barth zu, der nicht nur die Fraktion verlassen, sondern aus der SPD in Gänze ausgetreten ist.“

Dies sei durch den SPD Stadtverband bislang nicht öffentlich kommentiert, sondern als eigene Entscheidung akzeptiert worden. Im Nachhinein Rechte oder Wünsche zu äußern, die nur ein Mitglied der SPD-Fraktion wahrnehmen könne oder sich in der Rolle eines Märtyrers einzufinden, treffe nicht den Kern.

Savelsberg: „Die Wähler und Wählerinnen haben ein Recht darauf, die von ihnen gewählten politischen Inhalte, wofür die Stadtverordneten lediglich als Repräsentanten stehen, auch umgesetzt zu bekommen.“ Andere Entscheidungen könnten zur Politikverdrossenheit führen, die in der „momentanen politischen Gegenwart sehr gefährlich“ sei.

Bruno Barth war aus der SPD ausgetreten, hat sein Ratsmandat aber behalten. Als parteiloser Stadtverordneter erhielt er, der zuvor auch Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur (BSK) gewesen war, gemäß Gemeindeordnung einen Sitz mit beratender Stimme in einem Fachausschuss, nämlich in dem für Arbeit und Soziales.

Dass die große Koalition ihm nicht noch wie gewünscht einen entsprechenden Sitz im BSK zugestand, was über die Gemeindeordnung hinaus gegangen wäre, wertete Barth unter anderem als „Abstrafung“. Durch den Austritt Hans-Günther Fischers aus der Linke-Fraktion bot sich Barth jetzt die Gelegenheit, eine eigene Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Weswegen in der Ratssitzung am 27. Januar fast alle Ausschüsse erneut aufgelöst, neu gebildet und neu besetzt werden müssen.

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