Schuldenfreies Würselen: UWG will Allianz

Von: gp
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Will Einsparmöglichkeiten für Würselen aufzeigen: Eberhard Kanski, Vorstandsmitglied des NRW-Landesverbandes des Bundes der Steuerzahler.

Würselen. Dem Vorschlag von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Kommunen die Möglichkeit einzuräumen, auf die Einkommensteuer Zuschläge zu erheben, um Geld für die leeren Stadtkassen zu kassieren, erteilt die Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) in Würselen eine klare Absage.

Der Willkür wäre damit Tür und Tor geöffnet. Und außerdem: „Hier soll der Schwarze Peter den Kommunen zugespielt werden.” Die finanzielle Situation der Stadt Würselen ist nichtsdestotrotz besorgniserregend, desaströs, verheerend, katastrophal und so weiter und so fort. „Der Ernst der Lage mit seiner ganzen Tragweite ist den Bürgern gar nicht so richtig bewusst”, glaubt UWG-Fraktionsvorsitzender Walter Quadflieg.

Auf etwa 105 Millionen Euro belaufen sich die lang- und kurzfristigen Verbindlichkeiten der Stadt gegenüber den Banken. „Schuldenfreies Würselen - eine Illusion?!?” So lautet in dem Zusammenhang der provokante Titel einer Veranstaltung, die die UWG als eine bereichernde Form der Bürgerbeteiligung verstanden wissen will.

Würselener Bürgerinnen und Bürger sind am Dienstag, 16. November, 19 Uhr, ins Alte Rathaus, Kaiserstraße 36, eingeladen. „Diskutieren Sie mit uns!”, lautet der Appell. Zur Finanzlage der Stadt Würselen spricht Diplom-Volkswirt Eberhard Kanski. Dem Vorstandsmitglied des NRW-Landesverbands des Bundes der Steuerzahler hat die UWG die aktuellen Würselener Haushaltsdaten zur Analyse vorgelegt.

Auch Theo Scherberich von der UWG-Fraktion ist gespannt darauf, was der Finanzfachmann zu sagen hat: „Ich rechne fest damit, dass er Klartext reden wird.” Beispiele an Einsparmöglichkeiten sollen aufgezeigt werden. Doch damit nicht genug: Die Meinung der Bürger sei der UWG auch bei diesem zentralen Thema wichtig. Mit den Bürgern soll erörtert werden, „wie wir gemeinsam Schuldenabbau erreichen können”.

Bekanntlich seien die Finanzprobleme nicht erst seit heute „das” Thema der UWG, und die Forderung nach Bürgerbeteiligung eben auch nicht. „In kleinen Schritten Verbesserungen zu erzielen”, das habe sich die UWG auf die Fahnen geschrieben. So informierte sich die UWG ausführlich beim CDU-Bürgermeister der Stadt Langenfeld, Magnus Staehler. Seine Stadt (59000 Einwohner) ist seit 2008 ihre Schulden los. Über 20 Jahre lang wurde eisern gespart.

Die UWG-Politiker in Würselen sind „natürlich nicht so blauäugig”, sagt ihr Fraktionsvorsitzender, „dass wir glauben, ohne Reform der Gemeindefinanzierung die Schulden komplett abbauen zu können. Aber wir sind uns auch unserer Verantwortung vor Ort bewusst.”

Theo Schwerberich ergänzt: „Nicht weil wir einfallslos sind, sondern weil wir uns sicher sind, dass in der Bürgerschaft noch viel Potenzial für gute Ideen vorhanden ist, möchten wir alle einladen.” So sollen sich laut UWG alle politischen Strömungen in der Stadt nach dem Motto „Sparen ohne Parteibuchdenken” und selbstverständlich auch die Verwaltung angesprochen fühlen.

Quadflieg: „Wir verstehen die Diskussion am Dienstag als Auftakt zu einer intensiven Bürgerbeteiligung. Wir möchten, dass Würselen langfristig wieder auf die Füße kommt. Das sind wir unseren Kindern schuldig.”
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