Rot-Grün-Rot setzt Etat-Eckpunkte

Von: bea
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Herzogenrath. Die erste gemeinsame Haushaltsklausur von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke ist kurz vor dem Hauptausschuss über die Bühne gegangen, der am Dienstag, 1. Februar, 18 Uhr, im Ratssaal die Etatberatungen zum Thema hat.

Sie sei von „einer sachlichen und freundschaftlichen Atmosphäre” geprägt gewesen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. So haben die drei Fraktionen die Zielsetzung „Wir schaffen die Soziale Stadt der Zukunft” formuliert, die im Etat Niederschlag finden soll. Schwerpunkte seien dazu unter anderem: die Verdoppelung der Sozialarbeiterstellen für Grund- und Förderschulen, „um die Chancengleichheit für die Kinder zu gewährleisten”.

Die Streetworker-Stellen für die offene Jugendarbeit werden auf zwei Vollzeitstellen erhöht. Ebenso wird die Arbeit der offenen Ganztagsschulen durch gezielte Projektförderung qualitativ gesteigert. Die mobile Jugendarbeit wird ebenso gefördert wie ein Sprachcamp für Kinder und Jugendliche sowie Integrationskurse für Migrantinnen. Die Seniorenfahrten werden künftig kostenfrei angeboten, „um wieder allen älteren Menschen eine Teilnahme zu ermöglichen”.

Der DORV-Laden in Pannesheide sei durch die drastischen Mittelkürzungen der Bundesregierung in Schieflage geraten. Wegen seiner sozialen Bedeutung soll er eine einmalige Unterstützung erfahren. Die Barrierefreiheit städtischer Gebäude soll gefördert werden. Auch werden Mittel für Naturschutz, Klimaschutz und die Biotopvernetzung eingebracht. Alle Maßnahmen seien durch Einsparungen in anderen Bereichen „solide gegenfinanziert”, betonen die drei Fraktionen, die sich einig sind, die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt durch positive Beschlüsse begleiten zu wollen.

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