Rodas Grüne lassen sich mit Partnerwahl Zeit

Von: Beatrix Oprée
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Herzogenrath. Freude stand vor der Bestandsaufnahme: Wieder zwei neue Mitglieder verzeichnen Rodas Grüne. „Wir gehen rapide auf die 40-er-Grenze zu”, frohlockte Ortsverbandschef Dr. Bernd Fasel.

Der Aufwind für seine Partei im Zuge der großen öffentlichen Debatten über Atomenergie und Stuttgart 21 sei offenbar auch in der Rodastadt zu spüren. Dann bestimmte das Ende der vierten schwarz-grünen Kooperations-Auflage die OV-Versammlung. Unter anderem durch die Herbstferien bedingt genau einen Monat nach der „Kündigung” durch den schwarzen Partner standen jetzt Aufarbeitung und Blick in die Zukunft an.

Trotz langer Verdauungszeit herrschte immer noch Unverständnis. Denn, so fasste Fasel zusammen, noch montags vor der Ratssitzung habe man der CDU im Kooperationsgespräch klar gemacht, anstelle des von der Arbeitsgemeinschaft Merksteiner Ökumenische Zusammenarbeit (MÖZ) beantragten „Cross on Top” auf der Halde im Grube-Adolf-Park den eigenen Antrag mit dem religionsübergreifenden Entwurf des Künstlerpaars Huppertz-Weskott vorlegen zu wollen: „Es war klar, dass es zwei Standpunkte gibt. Wir hatten keinerlei Anlass anzunehmen, dass dies ein Knackpunkt werden könnte!”, betonte Fasel.

„Immer wieder Dissens”

Deswegen unter anderem „undemokratisches Verhalten” vorgeworfen zu bekommen, dagegen verwehrte sich auch Vize-Bürgermeisterin Anne Fink: „Die Mehrheit, die bei der Bürgerversammlung das Kreuz wollte, stammte aus dem Kirchenkreis. Natürlich hätte jeder kommen können, aber es war eine sehr spezielle Veranstaltung. Warum durfte hier zum Beispiel nicht über Alternativen gesprochen werden?” Ausdrücklich dankte Stadtverordnete Marga Flaßwinkel hier den muslimischen Mitbürgern „für ihre Zurückhaltung: Was wäre gewesen, wenn die Moschee mobilisiert hätte?”

Auch die von der CDU ins Feld geführten weiteren Sachargumente für das „Fass, das durch Cross on Top zum Überlaufen gebracht worden” sei, etwa das unterschiedliche Abstimmungsverhalten bei Baugebieten, wollen Stadtverordneter Walter Mathieu und Bernd Fasel nicht gelten lassen: „Es hat über all die Jahre hinweg immer wieder Dissens mit der CDU gegeben, das war aber nie Anlass, die Kooperation aufzukündigen.” Im Gegenteil: „Wenn es zwischen CDU und Grünen nur harmonisch funktioniert, dann ist etwas verkehrt.”

Vielmehr glaubt Fasel an einen Bundestrend, bewege sich die CDU allgemein von den Grünen weg. „Das hat nun auf die Kommunalebene durchgeschlagen: Grüne und CDU passen einfach nicht zusammen.” Einen dicken Strich haben die Grünen deswegen jetzt unter 16 Jahre Kooperation gezogen, nicht ohne festzustellen, dass in dieser Zeit gute Arbeit geleistet worden sei - mit grünen und mit CDU-Akzenten.

Zeit lassen wollen sich die Grünen mit der neuen Partnerwahl, auch wenn es mit der SPD bereits „ein gutes Treffen mit Substanz und guten Ideen” gegeben habe. Auch die Linke ist vorstellig geworden. Sich aber nun auf gleich zwei Kooperationspartner einlassen zu müssen, wollte noch nicht so recht schmecken, dazu gefiel den OV-Mitgliedern ihre neu gewonnene Freiheit zu sehr. Warum also nicht wechselnde Mehrheiten suchen? Oder eine Minderheitsregierung riskieren, wie sie auf Landesebene ja doch ganz gut funktioniere, wenn man MdL Reiner Priggen glauben dürfe?

Etatberatung als Nagelprobe

Diese Variante erschien Folker Moschel und Marga Flaßwinkel am sympathischsten. Obwohl: „Mal sehen, was bei den Gesprächen mit den Linken herauskommt.” Und: Vielleicht rücke ja auch die FDP von ihrer klaren Absage ab?, brachte Walter Mathieu nochmal ins Gespräch. Ein halbes Jahr will man sich Zeit lassen zum sondieren, Zeit, die für die Stadt „keineswegs nachteilig” sei.

Dr. Fasel erhielt derweil das Votum, zunächst mit SPD und Linke zu verhandeln. Ein schulpolitisches Gespräch mit der SPD ist bekanntlich terminiert. Und die Haushaltsberatungen sieht Dr. Fasel als die erste große Nagelprobe.
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