Roda will Konjunkturpaket II so schnell wie möglich umsetzen

Von: Beatrix Oprée
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Herzogenrath. Eines ist zumindest schon mal klar - und das erleichtert den Bürgermeister: „Einen Run auf die Einzelmaßnahmen wird es nicht geben”, betonte Christoph von den Driesch im Stadtrat. Denn die Zuwendungen erfolgen bekanntlich pauschaliert, und zwar aufgeteilt in die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur.

Genau 2.504.791 respektive 2.175.128 Euro springen für Herzogenrath dabei heraus. Die Arbeitsgruppe im Rathaus tagt unermüdlich, eine erste Prioritätenliste für willkommene Maßnahmen ist entwickelt worden, „die sich aber täglich ändert”, wie der Bürgermeister mitteilt, „weil wir immer Neues entdecken”.

Am 24. März sollen Sondersitzungen von Hauptausschuss und Stadtrat über das endgültige Investitionspaket entscheiden, das möglichst vorher interfraktionell schon abgesegnet werden soll. Denn so lautet auch der Tenor in der Politik: Schnellstmöglich soll gehandelt werden können, um gemeinsam so viel wie möglich herauszuholen, wie SPD-Fraktionschef Gerd Neitzke nochmals zusammenfasste.

Nur kurz währte derweil die Freude über die Rückvergütung der Umlage für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Stadtrat. 234000 Euro sind an die Stadt Herzogenrath zurückgeflossen.

„Ihre Begehrlichkeiten muss ich aber direkt wieder abkühlen”, verkündete der Erste Beigeordnete und Kämmerer Detlef Zähringer. Zum einen handele es sich um geleistete Beiträge aus den Vorjahren, die auch in das Jahresergebnis 2008 einflössen.

Zum anderen sei das Geld postwendend schon wieder ausgegeben worden: Im letzten Tagesordnungspunkt des Stadtrates hatten die Fraktionen nämlich einstimmig einem Dringlichkeitsentscheid zugestimmt. Und zwar gilt es aufgrund der Umstellung des Haushaltsbuchungssystem von der Kameralistik auf die Doppik im Zuge des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) Mehrausgaben zu verrechnen. Betroffen sind hier erhebliche überplanmäßige Mehraufwendungen unter dem Haushaltsposten „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien”.

14 statt zwölf Monate

Entsprechende Zahlungen zu Jahresende wurden bis dato aufgrund eines Enddatums für Zahlungsvorgänge Mitte Dezember jeweils in den Folgehaushalt übernommen worden. Das NKF verlangt nun, dass alle Zahlungen in dem Haushaltsjahr erfasst werden, in dem sie erfolgt sind. Deswegen müssen einmalig gezahlte Leistungen an junge Familien aus bis zu 14 Monaten verrechnet werden, statt wie bisher für zwölf Monate.
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