Rathäuser rüsten sich für die NRW-Wahl

Von: Holger Bubel
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Anpacken und die Wahlurnen vor
Anpacken und die Wahlurnen vorbereiten: Auch Verwaltungsmitarbeiterin Jessica Urbach hat dieser Tage viel zu tun. Foto: Stefan Schaum

Nordkreis. Wie ein gestresster Mann, der eine Landtagswahl unter enormem Zeitdruck vorbereitet, wirkt Thomas Dieckmann nicht. Ein paar Mal klingelt das Telefon in seinem Büro in der zweiten Etage des Alsdorfer Rathauses, aber es sind keine Wähler, die Fragen zu Ablauf oder Wahlunterlagen haben.

„Hausinternes”, konstatiert er. Stressig, sagt Dieckmann, wird es erst in den letzten drei Wochen vor der Wahl.

Thomas Dieckmann ist Fachgebietsleiter Zentrale Dienste, Organisation, und in diesen Tagen ist er als Leiter des Wahlamts gefordert. Seit 1989 betreut er die Urnengänge in Alsdorf, von der Kommunalwahl bis zu den Bundestagswahlen war er stets eingebunden. „Landtagswahlen in NRW fallen seltsamerweise immer auf den Muttertag, selbst diese Wahl, die unerwartet kam”, sinniert der Stadtbedienstete.

Auf der Suche nach Ersatz

Diesmal bereitet den Wahlverantwortlichen in allen vier Nordkreiskommunen das Datum, der 13. Mai, besonderes Kopfzerbrechen. Wegen der Wahl außerhalb des Fünf-Jahres-Turnus ist das eine oder andere Wahllokal nämlich bereits vermietet oder es finden dort Sportveranstaltungen statt. „In Würselen ist an diesem Sonntag Kinderkommunion. Man kann es den Gastronomen nicht verübeln, dass sie dann ihrem Geschäft nachgehen und ihre Säle bereits an andere Kunden vermietet haben”, sagt Bernd Schaffrath, der dortige Planer. Doch bis auf einen Fall haben die Organisatoren in Würselen „nur ein ernsthaftes Problem” zu vermelden: „Für den ausgebuchten St. Jobster Hof an der Hauptstraße haben wir immer noch keinen für die Wähler zumutbaren Ersatz finden können”, berichtet Schaffrath. Schließlich sollen die Stimmabgaben wohnungsnah erfolgen können.

Auch andere Städte mussten weg von den „Stammlokalen” auf die Suche gehen: Traditionell viele davon hat die Stadt Herzogenrath mit insgesamt 43: „Sie werden nicht identisch mit denen von 2010 sein, aber wir hatten eine erfolgreiche Suche”, berichtet Bernd Sauren, Fachbereichsleiter zentrale Verwaltungsaufgaben in Herzogenrath, zufrieden.

„Richtig zur Sache geht es zwar erst drei Wochen vor der eigentlichen Wahl. Aber wir müssen uns schon sputen, Lokale, Wahlvorstände und -helfer zusammen zu bekommen”, sagt auch die für Baesweiler organisierende Simone Wetzel. Hier macht Setterich noch Sorgen. Die Wähler sollten auf den Benachrichtigungskarten nachlesen, wo sie ihre Stimme abgeben können. Und nicht gedankenlos zum vermeintlichen Stamm-Wahllokal gehen, raten alle Verwaltungen.

Muttertag ist keine Ausrede

Bei der Besetzung der Wahlvorstände - der Gesetzgeber sieht hier einen Wahlvorsteher, einen Stellvertreter und einen Schriftführer sowie weitere fünf Wahlhelfer vor - greifen die Nordkreiskommunen am liebsten auf bewährte Kräfte zurück. Nämlich zu 90 Prozent auf ihre eigenen Mitarbeiter aus den Rathäusern: Urlaubssperre bedeutet dies zunächst einmal. „Doch wenn einer bereits eine Reise gebucht hat oder zwingend andere Gründe vorweisen kann, geht das natürlich in Ordnung”, sagt Thomas Dieckmann. Der Muttertag gelte als willkommene „Ausrede” jedoch nicht.

Dienstausgleich für den Sonntag gibt es für die städtischen Mitarbeiter übrigens nicht: „Andere freiwillige oder bestellte Helfer haben schließlich auch keinen Anspruch darauf”, erklärt Dieckmann. Aber nicht nur in den Verwaltungen wird kräftig rekrutiert, erklärt Simone Wetzel: „Wir haben die Parteien angeschrieben und um Unterstützung gebeten. Das funktioniert in der Regel ganz gut.”

Aber dieses Datum... Zwischen den Oster- und Sommerferien wollen eben doch die einen oder anderen kinderlosen Mitarbeiter diese Zeit nutzen, um in den Jahresurlaub zu fahren. Aber das tun auch viele Wähler und greifen auf die Möglichkeit der Briefwahl zurück. „Der Trend war schon bei den letzten Wahlen erkennbar”, sagt Thomas Dieckmann. Personell stellt man sich daher auch auf einen weiteren Anstieg an Wählern ein, die ihr Kreuzchen mit der Post schicken wollen. Auch die Briefwahlauszähler brauchen daher geschulte Unterstützung. „Wir haben uns auch aus diesem Grund an verschiedene Behörden oder staatliche Einrichtungen gewendet, deren Mitarbeiter bei uns in Würselen wohnen”, erklärt Bernd Schaffrath. Diese können - wie übrigens jeder andere Bürger auch, der Deutscher ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat - als Wahlhelfer „zwangsverpflichtet” werden. „Dieser Personenkreis kennt sich mit bürokratischen Abläufen aus und ist daher auch favorisiert”, sagt Schaffrath. Doch gerne mache man so etwas nicht.

Daher hoffen alle vier Wahlverantwortlichen in der nördlichen Städteregion, dass sich eine genügend große Anzahl an Freiwilligen melden wird.
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