Herzogenrath - Personalie verhindert sowohl Ampel als auch Jamaika

Personalie verhindert sowohl Ampel als auch Jamaika

Von: Beatrix Oprée
Letzte Aktualisierung:

Herzogenrath. Die Beteiligten lassen sich Zeit: Schließlich ist erst am 27. Oktober die konstituierende Ratssitzung.

Äußerst knapp war das Wählervotum am 30. August ausgefallen, so dass es nun diverse Kombinationsmöglichkeiten für eine Gestaltungsmehrheit gibt: Schwarz-Grün (22 Sitze) stünde einer gleich starken Opposition aus SPD, FDP und Linken gegenüber. Eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen würde über 24 Sitze verfügen gegenüber der CDU mit 17 und der Linkspartei mit drei Mandaten.

Eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP stünde mit 26 Stimmen einer rot-roten Opposition mit 18 Sitzen gegenüber. Rot-Rot-Grün hätte eine Mehrheit von zwei Stimmen. Eine große Koalition hätte gar 20 Mandate Vorsprung -Êjeweils ohne Bürgermeisterstimme.

„Sand im Getriebe”

Viele „konstruktive und freundschaftliche” Gespräche wurden geführt, wie SPD-Fraktionschef Gerhard Neitzke betont. Doch nun sei „Sand im Getriebe” - und zwar zwischen FDP und Grünen. Während die SPD versuche, zwischen beiden zu vermitteln, wie Neitzke darlegt („Wir favorisieren eine Ampel, weil sie eine stabile Mehrheit darstellen würde”), scheint das Tischtuch bei den potenziellen Partnern aufgrund einer Personalie aber durchschnitten.

„Wir sind den Grünen sehr entgegen gekommen”, versichert FDP-Fraktionschef Björn Bock. Etwa bei der Fortsetzung des Frauenkommunikationszentrums, dessen Förderquelle in drei Jahren versiegt, ebenso wie bei der Solarförderung oder der Einrichtung eines Aufzugs auf Burg Rode. Doch bei der Besetzung der dritten Vize-Bürgermeisterstelle, „angesprochen von den Grünen”, habe es keine Zugeständnisse gegeben.

Der Vorschlag der FDP, diesen Posten zu streichen oder einer der großen Parteien zu überlassen, stieß auf Ablehnung. Fraktionssprecher Folker Moschel: „Diese Stelle ist für die Außenwirkung einer Partei sehr wichtig, unsere Frau Fink hat sie 15 Jahre sehr gut ausgefüllt. Wir haben ja auch eine Stimme mehr als die FDP.” Eine gute Außenwirkung will auch Bock für die FDP, weswegen er die kleinen Partner einer Ampel- oder Jamaika-Koalition gleich behandelt wissen möchte.

Zwischenzeitlich aber gibt es ein Votum des Grünen-Ortsverbands, mit dem langjährigen Partner CDU in tiefere Verhandlungen einzusteigen, was am Montag denn auch geschehen ist.

Für CDU-Chefin Marie-Theres Sobczyk wäre die Fortsetzung von Schwarz-Grün nur konsequent: „Wir haben einiges zusammen auf den Weg gebracht und auch jetzt den Wählerauftrag.” Der Grünen-Ortsverband soll darüber am 12. Oktober entscheiden.
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