Nordkreis - Nordkreiskommunen kämpfen mit den Kosten für den Straßenunterhalt

Nordkreiskommunen kämpfen mit den Kosten für den Straßenunterhalt

Von: Beatrix Oprée
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„Kariös“: Mehrfach repariert, ist das nächste Schlagloch – hier an der Ebertstraße in Kohlscheid – schon programmiert. Foto: Markus Bienwald

Nordkreis. Moderne Medien eröffnen neue Möglichkeiten: etwa die Mängel-App fürs Handy. Tut sich ein Schlagloch auf – einfach melden und abwarten. Die Verantwortlichen können dann zumindest nicht mehr behaupten, sie hätten nichts gewusst.

Die Stadt Aschaffenburg geht mutig voran mit einem Mängelmelder für die Mobiltelefone ihrer Bürger. Ähnliche Mängeldienste, an die sich Kommunen andocken können, bieten sich im Internet an. Doch würden Städte und Gemeinden überhaupt nachkommen angesichts des bundesweiten Sanierungsstaus? Mindestens jede zweite Straße, so schätzt der ADAC, sei reparaturbedürftig.

Der Nordkreis nimmt sich da nicht aus. Vor allem der Frost hat zu schaffen gemacht. Ganze 100.000 Euro zusätzlich zu den für „normale“ Winter veranschlagten rund 25.000 Euro muss Herzogenrath in diesem Jahr für Reparaturen aufbringen, wie Rolf-Peter Kalmbach, Fachbereichsleiter Bau und Betrieb, für die 250 Kilometer städtischer Straßen darlegt. Dass angesichts der Verschleißsituation die Zahl dieser teuren „unerwarteten Schlaglöcher“ in Zukunft wohl noch wachsen werde, kann Kalmbach nur bejahen: „Ich hoffe, dass die Kurve nicht so dramatisch ausfällt, aber von einem exponentiellen Anstieg ist auszugehen.“ Der Oberbau der Fahrbahnen werde halt immer magerer.

Alles ist auf dem Prüfstand

Die Höhe des Sanierungsbedarfs möchte Kalmbach noch nicht beziffern, einer derzeit zu erstellenden Liste über die Lebenszykluskosten des in der Eröffnungsbilanz aufgeführten Anlagevermögens geschuldet. Er verweist lieber auf ausgehandelte Vertragsoptimierungen beim Bezug von Gas, Öl, Strom und Wasser. 350.000 bis 500.000 Euro Einsparungen pro Jahr sollen diese bringen. Geld, das Kalmbach am liebsten komplett in den Unterhalt von Straßen, Wegen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden stecken würde. Zuletzt fertig gestellt wurden die Rosen- und Ligusterstraße sowie der Römerplatz. Nach Beratung durch den TÜV, was man im Sinne einer Sanierung minimal tun müsse. „Denn wir wollen ja kein Geld verbrennen“, sagt Kalmbach.

Die gesamte Infrastruktur steht auch in Würselen derzeit auf dem Prüfstand – im Zuge des Haushaltssanierungsplans, dem die überschuldete Stadt unterliegt. Bis 2016 muss das strukturelle Defizit auf Null zurückgefahren sein, führt der Technische Beigeordnete Till von Hoegen nochmals vor Augen. Ein Kraftakt.

Er beinhaltet auch, dass Sanierungsmaßnahmen bis zum Jahr 2021 konkret dargestellt werden. Eine Aufstellung, an die die Kommune gebunden ist und die deswegen einen genauen Überblick erfordert. Nach der Sommerpause sollen die Fachgremien die bis dahin ausgearbeitete Straßen-Prioritätenliste beraten und abstimmen. Aus den Prioritäten 1 bis 3 sollen die wichtigsten bis zum Jahr 2016/17 abgearbeitet werden, die Priorität 2 folgt in den Jahren 2017 bis 2021, die Priorität 3 erst nach 2021.

140 Kilometer kommunale Straßen mit einem Anlagevermögen von rund 53 Millionen Euro obliegen der Stadt Würselen. „Zur Werterhaltung wäre bei einer angesetzten Nutzungsdauer von 55 Jahren jährlich knapp eine Million Euro in Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen zu investieren“, sagt von Hoegen. Da dies in den vergangenen Jahren wegen der knappen Finanzen nicht systematisch erfolgt sei, die Straßen daher die angesetzte Nutzungsdauer nicht mehr erreichen, „besteht hier erheblicher Nachholbedarf, der sich als zweistelliger Millionenbetrag im Bedarf für die nächsten Jahre niederschlägt“. Neben den Erneuerungsmaßnahmen werden jährlich rund 200.000 Euro in großflächigere Reparaturarbeiten gesteckt. Kleinere Reparaturen erledigen die Kommunalen Dienstleistungsbetriebe (KDW) selbst.

Neben der eigenen Inaugenscheinnahme ist es auch in Alsdorf, die Hinweise auf sanierungsbedürftige Straßen im 306 Kilometer großen kommunalen Netz gibt. Hinter dem Akronym verbirgt sich das Tiefbauinformationssystem des Dienstleisters Regio IT, das unter anderem aufgrund des Straßenalters die Verschleißdauer berechnet. Die Devise auch hier: mit kleinem Aufwand sanieren. Denn je mehr öffentlichen Anteil eine Straße hat, umso weniger kann mit Anliegern abgerechnet werden. Aber auch die sollen nach Möglichkeit wenig belastet werden, sagt der Erste Beigeordnete Ralf Kahlen. Will heißen: Kaltasphalt kommt zum Einsatz. Und: Wo ohnehin der Kanal dran ist, versucht man tunlichst auch, sich die Fahrbahn ergänzend vorzunehmen.

800.000 Euro stehen für Sanierungen in 2013/14 im Etat (Bahndamm Hoengen, Mühlenweg Schaufenberg sowie Falter- und Jakobstraße), zudem Übertragungen für die Blumenrather Straße von 1,4 Millionen Euro. Hier entlaste eine Landesförderung Anlieger und Stadt, „sonst wäre diese Straße in diesem Jahr wohl noch nicht dran“, sagt Kahlen. Für 2016/17 werden weitere 1,35 Millionen Euro in die Hand genommen.

„Bei uns sieht es nicht ganz so katastrophal aus“, freut sich indes Peter Strauch, Erster und Technischer Beigeordneter in Baesweiler. Immer habe die Stadt noch „ein bisschen Geld übrig“ gehabt, um die Straßen beizuhalten. Aber nun sei auch hier die Haushaltslage schlechter geworden . . . Kurz vor der Fertigstellung ist die Maarstraße, im Zuge der Kanalsanierung ist hier der Belag erneuert worden.

Als nächstes kommt der Bergpark dran. Auch die Soziale Stadt Setterich umfasse Sanierungen. Alljährlich, so ergänzt Michael Lövenich, Leiter des Tiefbauamts, werden 187.500 Euro für Unterhalt und Sanierung des 130 Kilometer umfassenden Straßennetzes eingesetzt. Mit überschlagsweise 25.000 Euro ist Baesweiler bei den Winterschäden ausgekommen, kleinere Schlaglöcher und angehobene Gehwegplatten. Lövenich: „Natürlich haben auch wir das ein oder andere Schlagloch, doch die Schäden sind gering, weil der Bauhof turnusmäßig kontrolliert und kontinuierlich repariert.“

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