Mögliche Sparmaßnahmen für Würselen eingegrenzt

Von: -ks-
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Würselen. An seinem ersten Arbeitstag als Beigeordneter in Würselen wurde Roger Nießen (CDU) Zeuge, wie schwer sich bisweilen die Politik in seiner Heimatstadt tut. Im vorliegenden Fall im Finanz- und Beteiligungsausschuss.

Der neue Mann, der wie sein Vorgänger Werner Birmanns für Soziales, Schule, Sport und Kultur zuständig ist, erlebte aber auch, wie Dr. Edgar Pasderski (SPD) einen tragfähigen Kompromiss vorschlug und in einer von ihm beantragten Sitzungsunterbrechung mit den Fraktionen auch aushandelte.

Es geht um Haushaltssicherungsmaßnahmen, um die drohende Erhöhung von Grundsteuern abzuwenden, so der Selbstanspruch der Handelnden. Die entsprechenden Vorschläge sollen in die Aufstellung des Etats 2017 einfließen. Die Zeit drängt. Seit längerem wird eine 500 Maßnahmen vorschlagende Liste der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) diskutiert.

Die UWG hatte beizeiten ein Schreiben eingereicht, welche Vorschläge sie von der Verwaltung bewertet und in ihrer Effizienz mit Zahlen bzw. Summen hinterlegt wissen will, um eine Entscheidungsgrundlage zu erhalten. In der Sitzung kursierten zudem Listen der Grünen sowie der großen Koalition aus SPD und CDU.

Kompromissvorschlag erarbeitet

Eine Dreiviertelstunde wurde über die nun einzuschlagende Verfahrensweise debattiert. Man lief Gefahr, die Verwaltung nur mit einem vagen Auftrag für weitere Prüfungen zu „entlassen“. Erneut wäre wertvolle Zeit bis zur nächsten Sitzung des Fachausschusses verstrichen.

Pasderski wies auf große Schnittmengen der Vorschlagslisten hin. Das zog letztlich. Nach der Sitzungsunterbrechung war klar: Nur zwei Vorschläge der Grünen und elf der UWG blieben unberücksichtigt – gemessen an der Liste der großen Koalition.

Vorbehaltlich des Votums seiner eigenen Fraktion lenkte Theo Scherberich (UWG) ein. Auch Bernd Parschmann von den Grünen signalisierte dann, mit dieser komprimierten Liste leben zu können. Letztlich könnten ja die Oppositionsfraktionen ihre Vorschläge per Antrag wieder aufleben lassen.

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligung soll es dann endlich konkret um Sparmaßnahmen gehen – auf den bis dahin zu liefernden Angaben der Verwaltung fußend.

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