Massive Kritik an Partei: Fabian Schalt tritt zurück

Von: Beatrix Oprée
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Herzogenrath. Seine Erklärung schlug ein wie eine verspätete Silvesterrakete: Fabian Schalt, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbands, ist am Montag zurückgetreten. Er begründet seinen Schritt in einem persönlichen Brief an Stadtverbandsvorsitzende Marie-Theres Sobczyk.

„Der Stadtverband kann sich glücklich schätzen, eine solche Sympathieträgerin wie Dich an seiner Spitze zu haben“, bescheinigt er der Vorsitzenden zunächst. Dann stellt er unverblümt fest: „Mein Rücktritt ... ist das Ergebnis von massiven Fehlentwicklungen innerhalb des CDU-Stadtverbands. Hinzu kommt, dass der CDU-Kreisverband Aachen-Land scheinbar keinerlei Interesse an politischer Arbeit hat und entsprechende Initiativen ins Leere laufen lässt.“ Weite Teile des Vorstands glänzten durch „absolute Beratungsresistenz und Inaktivität“. Es habe sich gezeigt, „dass unter dem Strich nur sehr wenige Vorstandsmitglieder dazu bereit sind, konstruktiv politisch (im Team) zu arbeiten.

Die bisherigen Versuche und Ideen, die Partei „wiederzubeleben“ und politisch inhaltlich zu arbeiten, seien „nahezu allesamt kläglich gescheitert oder abgelehnt worden“. Schalt wird noch deutlicher: „Hinzu kommt, dass das Klima innerhalb des Parteivorstands und zwischen Partei und Fraktionsvorstand aus meiner Sicht wohl kaum schlechter sein könnte. Es sind immer wieder die gleichen Personen, die nichts anderes zu können scheinen außer destruktiv zu sein. Darüber hinaus schädigen einzelne Personen ... die Parteispitze und damit den Stadtverband insgesamt kontinuierlich durch ein extrem hohes Maß an Illoyalität. Neid, Hass und Missgunst gibt es im Überfluss, getreu dem Motto: ‚Freund, Feind, Parteifreund‘.“ Schalt betont, Fraktionschef Reimund Billmann sehr zu schätzen, die Partei nur aufschrecken, keinesfalls spalten zu wollen: „Dazu bin ich zu sehr Parteisoldat“, sagt der studierte Politologe auf Anfrage dieser Zeitung.

Bewusst wählt er den unbequemen Weg, „ich hätte auch einfach nicht mehr antreten können.“ Attraktiver, lebendiger möchte er die CDU sehen, Mitglieder stärker eingebunden wissen, kritisiert er unter anderem das Delegiertensystem als „unzeitgemäß“. Eine kontinuierlichere Zusammenarbeit zwischen Fraktions- und Parteispitze wünscht er zudem: „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, bei der Wahl 2014 gut abzuschneiden.“

Auch Kreisvorsitzenden Axel Wirtz hat er im Visier, vermisst auf Kreisebene „dass wirklich politisch (sinnvoll) gearbeitet“ werde. Beispielhaft nennt er eine im Oktober 2010 auf seine Anregung begründete Arbeitsgruppe „Moderne Parteiarbeit“ sowie einen im November 2011 vorgelegten Katalog zu politischen Inhalten: Auf beides gebe es bisher kaum Feedback.

„Mehrheitsentscheidungen“

„Der Fragebogen von Herrn Schalt ist auf so wenig Resonanz gestoßen, dass er nicht weitergegeben wurde“, kontert Wirtz. „Wir sind ein erfolgreicher Kreisverband mit stabilen Strukturen, weil Dinge bei uns sehr breit diskutiert werden. Das braucht Zeit und Geduld“, sagt der Kreisvorsitzende. Eine Partei müsse von der Basis aus arbeiten. Fabian Schalt hingegen habe offenbar nicht einmal im eigenen Verband so viel Akzeptanz gehabt, um als Delegierter aufgestellt zu werden.

Auf „Mehrheitsentscheidungen“ verweist auch Fraktionschef Reimund Billmann. Aber wer bei den offenen Fraktionssitzungen selten anwesend sei, könne halt nicht wissen, warum wie beschlossen worden sei: „Herr Schalt ist ein fähiger Mann, der es nicht verstanden hat, an die Bevölkerung heranzukommen.“ Politik lasse sich eben nicht mit der Brechstange machen, führt er einen weiteren, von Fraktions-Vize Maike Frauenrath und Stadtverbandsgeschäftsführerin Gabriele Spiertz ausgearbeiteten Themenkatalog ins Feld. Beide Aufstellungen stünden nun zwischen Partei und Fraktion zur Abstimmung. Will auch heißen: „Wir machen eigentlich keinen Unterschied zwischen Partei und Fraktion, die Personenkreise sind doch fast identisch.“

„Auf solche Leute möchte man ungerne verzichten“, bedauert indes Stadtverbandsvorsitzende Marie-Theres Sobczyk, die Fabian Schalt „nicht nur als persönlichen Freund, sondern auch als außerordentlich intelligent und kompetent“ schätzt. Der seinerzeitige Antrag in Richtung Parteienmodernisierung „ging uns auch zu langsam“, sagt sie aber auch, dass es in der Politik eben viel Zeit und Geduld bedürfe. Die Arbeit mit Ehrenamtlern sei Schalt halt zu langsam gegangen. Ein junger Wilder sei er eben, sehr geradlinig. Persönlich habe sie dies sehr geschätzt, woanders sei dies aber offenbar nicht angekommen. Mitgliederschwund beklage nicht nur die CDU, alle großen Parteien müssten attraktiver werden. Sobczyk: „Schade, dass die Warnsignale nicht genug gehört werden.“

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