„Krise wird uns noch härter treffen”

Von: ehg
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Würselen. Das Haushaltsjahr 2009 ist zwar so gut wie gelaufen. Dennoch verabschiedete der Rat kurz vor Toresschluss ohne lange Diskussionen noch einstimmig eine Haushaltsatzung, wie es von der Kommunalaufsicht gefordert war.

„Wenn wir noch Änderungen vornehmen, kommen sie nicht mehr zum Zuge”, bedauerte SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Mix, dass die Satzung nicht Anfang des Jahres auf den Weg gebracht worden war. Andererseits zeigte er Verständnis dafür, dass die Verwaltung „zugewartet” habe, weil ein Haushaltsausgleich sowieso nicht „darzustellen” gewesen sei - wie von der Aufsichtsbehörde seinerzeit gefordert. Mix lenkte wie die Sprecher der übrigen vier Fraktionen den Blick nach vorne.

2010 werde man sich mit den Veränderungen beschäftigen müssen, die aus Berlin auf die Kommunen zukommen werden. Auch die UWG ließ die Haushaltssatzung, zwar mit Bauchschmerzen, im Rat passieren. Sie verweigerte aber ihre Zustimmung bei der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre bis 2012. Vorsitzender Walter Quadflieg: „Die Formulierungen sind uns nicht konkret genug.”

Den Haushalt im Frühjahr vorzulegen, versicherte Bürgermeister Arno Nelles. Kämmerer Ludwig Bremen prognostizierte, „dass unds 2010 die Wirtschaftskrise noch härter treffen wird”. Nach den bereits vorliegenden Eckdaten müsse davon ausgegangen werden, dass das Defizit noch auf 15 Millionen Euro ansteigen werde. Für 2010 prognostizierte er 13 Millionen.

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