Nordkreis - Kommentiert: Spielraum wäre auszuloten gewesen

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Kommentiert: Spielraum wäre auszuloten gewesen

Ein Kommentar von Beatrix Oprée

Hätte die CDU genauso abgestimmt, wenn sie nicht der Koalition mit der SPD verpflichtet wäre, die sich Hoffnung auf die Besetzung der frei werdenden Beigeordnetenstelle macht?

Wer weiß. Gemeindeordnung hin oder her: Spielraum – zumindest in aufschiebender Form – wäre mit Blick auf ein abgelehntes Haushaltssicherungskonzept sicherlich drin gewesen in dieser Personalie. Auf Nachfrage unserer Zeitung deutet die Städteregion denn auch an, dass von „unverzüglich“ in der Gemeindeordnung nicht die Rede sei.

Und das ebenfalls angefragte Innenministerium verweist auf die Zuständigkeit des Rats, der unter anderem die Kommunalaufsicht mit einer Einzelfallprüfung betrauen könnte... wenn er denn wollte.

Andererseits: Die Flüchtlingskrise fordert die Kommunen zurzeit in nie gekanntem Maße, und die Erste Beigeordnete Birgit Froese-Kindermann leistet wertvolle Arbeit bei der Bewältigung dieser Mammutaufgabe. Die in Bälde ihr Nachfolger wird stemmen müssen.

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