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Kommentiert: Gut begründen

Ein Kommentar von Beatrix Oprée

Kommt jetzt der nötige Auftrieb in die Bäderdiskussion? Durch eine warme Dusche aus dem Geldsäckel des Bundes? Ein Sanierungsprogramm aus dem Bundesbauministerium, auf das wohlgemerkt der Kohlscheider Schwimmclub die Verwaltung aufmerksam gemacht hat, könnte bis zu vier Millionen Euro bringen. Könnte.

Im Falle einer anerkannten „Haushaltsnotlage“. Sonst wäre immerhin noch fast die Hälfte der Baukosten drin. Falls ein schlüssiges Konzept vorgelegt werden kann. Die Bewerbungsfrist hat das Ministerium äußerst kurz bemessen, innerhalb von knapp anderthalb Monaten muss der Antrag formuliert sein.

Ein kostengünstiger Hallenneubau auf dem heutigen Parkplatz an der Zellerstraße soll es sein, so die Beschlusslage. Dass sich eine Sanierung der maroden Kohlscheider Halle nicht mehr wirtschaftlich darstellen lässt, steht gutachterlich untermauert fest.

Doch kann die Stadt dem Fördergeber auch glaubhaft vermitteln, wirklich in einer „Haushaltsnotlage“ zu sein? Herzogenrath unterliegt zwar einem „Nothaushalt“, wie die derzeitige vorläufige Haushaltsführung landläufig genannt wird. Doch dies war bislang die Folge fehlender Jahresabschlüsse. Und dabei handelt es sich um ein Versäumnis und keine Notlage.

Per Verfügung hat die Kommunalaufsicht der Stadt jetzt auch noch die gewünschte Verlängerung des Haushaltssicherungskonzepts bis zum Jahr 2018 abgelehnt. Der Grund: Der entsprechende Antrag sei zu dünn begründet. Also wurde auch hier keine „Notlage“ erkannt, statt dessen eine Haushaltskonsolidierung angemahnt. Aber irgendwie wäre es doch toll, aufgrund eines Nothaushalts in den Genuss von Millionen zu kommen, oder...?

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