Nordkreis - Kommentiert: Etwas Luft verschafft

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Kommentiert: Etwas Luft verschafft

Ein Kommentar von Karl Stüber

Glück gehabt! Dass die Stadt Würselen die Erhöhung der Grundsteuern für das Jahr 2017 vermeiden kann, ist aktuellen und vornehmlich externen Faktoren zu verdanken. Land und Bund lassen mehr Geld fließen als bislang erwartet.

Allerdings tragen Land und Bund auch Mitverantwortung dafür, dass Würselen – wie auch andere Kommunen – überhaupt erst in finanzielle Schieflage geraten sind, indem Aufgaben von oben nach unten an die Gemeinde übertragen worden waren, ohne für adäquaten Finanzausgleich zu sorgen. Dass nun zum Beispiel in Sachen Asylbewerber realitätsbezogenere Unterstützung fließt, ist nur recht und billig. Und dass die Kommunen an gestiegenen Steuereinnahmen, die ihre eigenen Bürger mit erwirtschaftet haben, partizipieren, ist fair.

Das verschafft Rat und Verwaltung etwas Luft, die dazu genutzt werden muss, sich den eigenen Haushalt grundsätzlich vorzunehmen und nochmals Einnahmen und Ausgaben kritisch zu hinterfragen und mutige Antworten darauf zu finden, wo noch gespart werden kann, ohne für die Gemeinschaft Wertvolles kaputt zu machen. Und bei aller Förderung müssen auch noch Eigenanteile für wichtige Projekte aufgebracht werden, so für Gesamtschule, Sportzentrum und Kindergartenplätze.

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