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Kommentiert: Das Vertrauen ist erschüttert

Ein Kommentar von Karl Stüber

Die Erklärung von Bürgermeister Alfred Sonders im Stadtrat hat keineswegs die Lage restlos geklärt oder gar entspannt. Ganz im Gegenteil, auch wenn die Mehrheitsfraktion SPD anderes behauptet.

So mancher Verdacht und so manche Befürchtung wurden bestätigt, die Sorge um die Qualität politisch und verwaltungstechnisch verantwortlichen Handelns in Alsdorf wurde vertieft. Sonders’ Salamitaktik, erst nach und nach die Abläufe zu konkretisieren und auch die eigene Rolle rund um das „Bekanntwerden“ der Gewerbesteuerrückzahlung(en) an Cinram klarer zu umschreiben – zu beschreiben, wäre schon zu viel gesagt – haben das Vertrauen großer Teile des Stadtrats in ihn erschüttert.

Einen Vertreter des Steueramts in öffentlicher Sitzung vortragen zu lassen, wirkte wie eine Bloßstellung. Details über Verhalten, Urlaub und Fehlzeiten einer weiteren Mitarbeiterin aufzulisten, hat mit Fürsorgepflicht und der Übernahme von Verantwortung für Mitarbeiter nichts zu tun. Ein guter Chef sagt, ich nehme das auf meine Kappe – und sorgt intern dafür, dass so etwas nicht mehr passiert. Die eigenen Parteifreunde der SPD sitzen dessen ungeachtet Sonders im Rat weiter „genossenschaftlich“ zur Seite.

Es gilt festzuhalten: Der Streit um die Frage, wie die Kommunalwahlen am 25. Mai ausgegangen wären, wenn bekannt gewesen wäre, dass Millionen an Gewerbesteuern zurückzuzahlen sind, kennt keinen Sieger. Wer sagt, dass Sonders und seine SPD an Stimmen verloren hätten, hat genauso Recht oder Unrecht wie der, der meint, dann hätten sich erst Recht die Wähler für Sonders als einzig in Frage kommenden Krisenmanager geschart. Stadtrat und Verwaltung tragen keine Schuld, dass das Geld nun aufgebracht werden muss.

Genauso wenig hat es Cinram verdient, nun schräg angeguckt zu werden. Der Konzern hat seine rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, die ihm die Gesetzgeber eingeräumt haben. Aus Sicht des Unternehmens wäre es grob fahrlässig gewesen, dies nicht zu nutzen. Auch Lieschen Müller versucht, möglichst wenig Steuern zu zahlen. Bürgermeister Alfred Sonders versteht offenbar nicht, worum es geht.

Er meint, doch nichts gemacht zu haben. Genau das ist der Punkt: Er hatte seit 1. April durch Hinweis der Cinram-Geschäftsführung Kenntnis davon, dass eine Rückzahlung im Busch ist. Die Dose stand vor seiner Nase und er meinte, da steckt nicht viel Schlimmes drin. Er hat zu verantworten, dass weder er noch ein Verwaltungsmitarbeiter die Büchse umgehend aufgemacht hat, um zu schauen, was wirklich drin ist. Und das, obwohl es nicht nur Umwege, sondern Recht auf Auskunft gibt.

Erst nach Wochen wurde ihm klar, dass es eine Art Büchse der Pandora war. Sie enthielt zwar keineswegs Übel für die Menschen wie Krankheit und Tod, wie es in der griechischen Mythologie heißt, aber besagte Millionenansprüche.

Ab sofort wird es Sonders im Rat schwerer haben. Man wird seine Worte auf die Goldwaage und sein Handeln einer genauen Analyse unterziehen. Wenn er wieder behauptet, er hat doch gar nichts gemacht, werden die Alarmglocken erst recht ertönen, da es wieder um ein Versäumnis gehen könnte. Was die Alsdorfer nun wirklich interessiert, ist ein Konzept für die Zukunft und was an Belastungen und Einschränkungen auf sie zukommen. Da fabuliert Sonders über mögliche Hilfe vom Land, das selbst klamm ist.

Eine Klärung könne Wochen dauern. Aber jetzt sind ja erst mal Ferien – Urlaubszeit auch für die meisten Verantwortlichen in Alsdorfs Verwaltung. Erst einmal in die Pause gerettet . . .

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