Nordkreis - Kommentiert: Bürgerentscheid notwendig

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Kommentiert: Bürgerentscheid notwendig

Ein Kommentar von Karl Stüber

Die Bürger in Würselen zu „befragen“, ob sie denn lieber eine neue Gesamtschule haben wollen oder ein alter Schulstandort hierfür hergerichtet werden soll, ist grundsätzlich löblich. Aber kurz vor Toresschluss droht dies zu einer Farce zu werden.

Innerhalb von nur acht Wochen – davon sechs Ferienwochen – sollen 38 000 Bürger umfassend informiert und dann auch noch Rückmeldungen gesammelt werden. Wie soll das gehen? Eine oder auch mehrere Bürgerversammlungen reichen da nicht aus. Auch nicht eine flächendeckende Info-Broschüre. Da wird die politische Seite das Meinungsbild beherrschen, die ihre Klientel am ehesten mobilisieren kann.

Der Deutungsstreit über das Ergebnis dieser Information und „Befragung“ ist programmiert. Es ist festzustellen, dass der Großen Koalition im Stadtrat Einigkeit und Entschlusskraft zum Thema Gesamtschule fehlen. Bliebe die Möglichkeit, einen Bürgerentscheid zu organisieren. Das kann der Stadtrat laut Gemeindeordnung selbst auf den Weg bringen.

Es wird nicht einfach sein, das abzustimmende Ja bzw. das Nein zu definieren. Das Ganze braucht Zeit und kostet mehrere zehntausend Euro. Mehr Demokratie zwischen den Kommunalwahlen zu wagen, wäre aber mal eine feine Sache. Sonntags von mehr Bürgerbeteiligung zu reden, kann die Zielgruppe – also die Bürgerschaft – nicht mehr hören. Das Thema Gesamtschule ist wichtig genug, um Bürgerbeteiligung wirklich mal zu ermöglichen, lieber Stadtrat!

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