Kanalsanierung Ofden: Nur noch ein Fall anhängig

Von: -ks-
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Alsdorf. Was ist eigentlich aus dem jahrelangen Streit um die Kanalsanierung in Ofden geworden? Die Wellen im Alsdorfer Stadtteil Ofden schlugen hoch.

Die Kanalsanierung wurde zum heiß umkämpften Thema im Kommunalwahlkampf 2009. Bei der Kanalsanierung ging es insgesamt um etwa 600 Bescheide. Der Widerstand aus Reihen der veranlagten Bürger führte zu rund 50 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen. Die hatten zum Gegenstand die Kosten für die Sanierung der Kanalabschnitte vom Hauptsammler bis zur Grundstücksgrenze.

Geklagt wurde gegen die Stadt Alsdorf, welche die Bescheide in sieben Bauabschnitten berechnete und zustellte. Der Grund: Anlieger hielten die ihnen in Rechnung gestellten Kosten für unangemessen hoch, fühlten sich übervorteilt, sahen unter anderem Differenzen zwischen Aufmaß und Abrechnungen von Handwerkerleistungen.

Eine Bürgerinitiative mit rund 250 Mitgliedern wurde aktiv und eine Petition an den Landtag eingereicht. Zudem wurde seitens des „Widerstands“ betont, dass die Kanalsanierung in Ofden von grundsätzlicher Bedeutung auch für andere Alsdorfer Stadtteile sei, in denen ebenfalls Kanalsanierungen anstehen.

Die Stadt klagte ihrerseits in acht Fällen gegen Anlieger. Da ging es jeweils um die Sanierung des letzten Stücks Kanal von der Grundstücksgrenze bis zum jeweiligen Haus. Hier hatten Bürger von dem Angebot Gebrauch gemacht, dieses Teilstück von der Firma, die ohnehin mit der übrigen Kanalsanierung beschäftigt war, gleich mit „erledigen“ zu lassen. In diesen Verfahren suchte die Kommune ihre Ansprüche auf Kostenbeteiligung gegenüber den Anliegern durchzusetzen, die meinten, zu viel dafür zahlen zu müssen.

Bei all diesen juristischen Auseinandersetzungen ist nur noch ein Fall nicht abgeschlossen, in dem es um bei der Sanierung (vermeintlich) zu großen Aufwand und einen fehlerhaften Bescheid geht, wie Rechtsassessor Hans-Peter Hermanns (Stabsstelle Recht der Stadtverwaltung) gegenüber unserer Zeitung sagte.

Das Verwaltungsgericht Aachen hatte hier – wie in allen Verfahren – im Februar der Stadt Alsdorf Recht gegeben, nachdem die Kommune die in Rechnung gestellte Summe geringfügig (unter einem Prozent) reduziert hatte. Der Anlieger – hier geht es um einen Anschluss an der Theodor-Seipp-Straße – will nun vor das Oberverwaltungsgericht Münster ziehen.

Es dürfte aber dauern, bis das Münsteraner Gericht darüber entscheidet. „Ich rechne nicht damit, dass die Berufung vom OVG zugelassen wird“, sagt Hermanns. Dann wäre das Aachener Urteil rechtskräftig. Grundsätzlich sehe sich die Stadt in ihrem Vorgehen bei der Kanalsanierung in Ofden seitens der Gerichtsbarkeit bestätigt.

Allerdings darf nicht unerwähnt bleiben, dass viele Beschwerdeführer ihre Klagen auch zurückzogen, weil sie befürchteten, dass Gutachten, welche die eigene Position untermauern sollten, auf eigene Kosten (in Vorkasse) hätten erstellt werden müssen.

Hermanns betont, dass die Technischen Dienste der Stadt immer wieder dafür gesorgt hätten, dass die auf die Bürger zukommenden Kosten möglichst gering ausfielen. So habe zum Beispiel die ausführende Firma mit Blick auf den sich herausstellenden Aufwand bei der Sanierung der Kanäle mehrere Nachschläge geltend machen wollen.

Hermanns: „Wir haben das aber nicht so einfach akzeptiert, sondern gutachterlich prüfen lassen – was den Bürgern in der Summe mehrere Hunderttausend Euro erspart hat.“ Das sei auch seitens des Verwaltungsgerichts Aachen gewürdigt worden.

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