Jugendforen bringen SPD in Rage

Von: Beatrix Oprée
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Herzogenrath. „Tricks und unfaire Mätzchen” wirft die SPD der schwarz-grünen Kooperation und dem Bürgermeister vor.

Der Grund: Am 3. Dezember hatte der Jugendhilfeausschuss (JHA) mehrheitlich die Einrichtung eines Jugendbeirats für Jugendliche ab 14 beschlossen. Bei den Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss aber votierten CDU, Grüne und Bürgermeister dafür, die im Etatentwurf für „Jugendforen” eingetragenen 15.000 Euro (7500 für 2010 plus 7500 aus 2009) für diesen Zweck zu belassen, lehnten den SPD-Antrag auf Umsetzung des JHA-Beschlusses ab.

Damit sei von den Driesch „endgültig als Bürgermeister der Kooperation entlarvt”, schimpft SPD-Fraktionschef Gerhard Neitzke. Dass zur Sitzung die Niederschrift nicht vorgelegen habe, die vom JHA-Vorsitzenden Dr. Helbig längst unterzeichnet gewesen sei, wird als „kaschierend” gewertet. SPD-Ratsherr Bruno Barth sieht einen „Affront gegen den JHA”.

Bürgermeister Christoph von den Driesch stellt auf Anfrage klar: „Stadtrat sowie Haupt- und Finanzausschuss geben dem JHA immer noch den Rahmen vor!” Und: „Der vom Volk gewählte Bürgermeister hat eine eigene Meinung und unter einer bestimmten Farbe Wahlkampf geführt.” Entsprechend sei die Erwartungshaltung an ihn. Zudem sei er kein „Neutrum”, wirft er der SPD vor, mit dem JHA-Beschluss konfrontiert worden zu sein, ohne dass mit ihm das Gespräch gesucht worden sei.

In der Sache plädiert er dafür, nicht den letzten vor dem ersten Schritt zu tun. Denn alle Jugendlichen sollten im Zuge der Teilhabe am Stadtgeschehen erreicht werden, vor allem Nicht-Organisierte. „Eine echte Partizipationskultur aufzubauen, darüber waren wir uns alle einig. Und mit projektbezogenen Jugendforen können wir Jugendliche vor Ort abholen.”

Einen Jugendbeirat hingegen wertet von den Driesch als „Versuch einer Kaderschmiede” und überhaupt erst am Ende des Prozesses sinnvoll. 2500 Euro je Stadtteil waren den Jugendlichen 2009 für Projekte zur Verfügung gestellt worden. Dem interfraktionellen Arbeitskreis zur Ausarbeitung eines Konzepts dazu aber habe Bruno Barth sich verweigert - deshalb liege die Umsetzung bisher auf Eis.
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