Herzogenrath rechnet mit schweren Zeiten

Von: pat
Letzte Aktualisierung:

Herzogenrath. Firmenpleiten und wachsende Arbeitslosigkeit - die Wirtschaftskrise macht vielen Menschen Sorgen. Auch an Herzogenrath gehen die Auswirkungen nicht spurlos vorbei.

So lautete der parteienübergreifende Tenor in der jüngsten Sitzung des Stadtrates auch, dass man sich auf schwere Zeiten einzustellen hat. Der Haushalt für das Jahr 2009, den es zu verabschieden galt, ist zwar ausgeglichen.

Das wird aber nur durch einen Rückgriff auf eine Ausgleichsrücklage ermöglicht, aus der knapp vier Millionen Euro geschöpft werden. Zu diesem Zweck war die Rücklage zwar auch geplant, aber ob sie für die kommenden Jahre reichen wird, darf wohl ebenso angezweifelt werden, wie das angestrebte Plus in der Kasse von Kämmerer Detlef Zähringer im Jahr 2013.

Nach alten Rechnungen sollte dann ein Zuwachs von 600.000 Euro erzielt werden, aber die gegenwärtige wirtschaftliche Entwicklung dürfte wohl erheblich die Hoffnungen dämpfen.

Trotz dieser Umstände zog Reimund Billmann als Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion ein positives Fazit zum Thema Haushalt 2009. Er lobte die Arbeit der Verwaltung und verwies auf aus finanzieller Sicht nun gesicherte Projekte im schulischen Bereich (Ganztagsschulen, Mensen, etc.), zusätzlicher Förderung für regenerative Energien sowie dem kommenden Umbau des August-Schmidt-Platzes in Merkstein.

Für Billmanns Amtskollegen bei der SPD, Gerd Neitzke, sind diese Leistungen des Haushaltpakets jedoch viel zu wenig: „Lieblos und ohne Phantasie haben Sie versucht, Ihre Pflicht zu erfüllen. Aber es reicht nicht, wenn man nur seine Pflicht erfüllt!” Der Haushaltsentwurf komme dem Bürgerwunsch nach sozialer Gerechtigkeit in keiner Weise nach.

Stattdessen mache man dem Wählervolk mit leeren Versprechungen den Mund wässrig, denen keine Taten folgen würden. Neitzke vermisste bei der Kooperation den Einfallsreichtum vergangener Tage, dank dessen man früher im Dialog mit den anderen Parteien aus wenigen Mitteln viel habe bewirken können: „Wo sind ihre Träume und Ziele für die Bürgerinnen und Bürger in Herzogenrath?” Da der Haushalt aus Sicht der SPD nur unbefriedigendes Mittelmaß sei, lehnten sie den Entwurf entschieden ab.

Kritik an Wirtschaftsförderung

Dass in einigen Monaten die Bürger an die kommunale Wahlurne gebeten werden, war auch daran zu spüren, dass der CDU-Juniorpartner Bündnis 90/Die Grünen den Haushalt zwar mittrug, jedoch nicht völliger Konsens bestand.

So bemängelte Folker Moschel für seine Fraktion des Beharren auf der Senkung der Gewerbesteuer: „Alle Argumente, auf die Senkung zu verzichten, hat unser Kooperationspartner nicht akzeptiert, man wollte dem Bürger etwas zurückgeben. Es wird sich zeigen, ob der Finanzplan in den nächsten Jahren so aufrechterhalten werden kann.”

Björn Bock übte für die FDP-Fraktion Kritik an der Wirtschaftsförderung.

Dabei sei die Stadt viel zu passiv: „In Herzogenrath wird auf den Anruf von Investoren gewartet.” Erfolgt ein solcher jedoch tatsächlich einmal, wie jüngst geschehen mit der Deutsche-Bahn-Tochter Schenker, werde unprofessionell gleich am Hörer eine Absage erteilt - trotz möglicher Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe.

Diesen deutlichen Rüffel wollte Bürgermeister Christoph von den Driesch nicht auf sich sitzen lassen: „Diese Kritik weise ich auf das Schärfste zurück!” Das Logistikunternehmen habe Forderung über eine Fläche von 30.000 Quadratmetern gestellt, welche sich im Rahmen der Bebauungspläne mit Rücksicht auf Lärmschutz und Verkehrsströme in Roda nicht erfüllen ließe und bringe zudem nur wenige zusätzliche Arbeitsplätze.

Von den Driesch verwies auf richtungweisende Gespräche mit großen lokalen Unternehmen, die zwecks Standortsicherung erfolgt seien. Der erste Bürger der Stadt appellierte an die Parteivertreter, auf gemeinsame Stärken zu bauen: „Es hat leider wohl mittlerweile Tradition, dass wir uns gegenseitig schlecht reden.” Dabei befinde man sich auf dem richtigen Weg in Bereichen wie der Betreuung für Kleinkinder sowie der Seniorenarbeit.

Die Entwicklung der städtischen Schulen sei ein Aushängeschild für die Stadt im Kreis, daran sollte man anknüpfen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert