Herzogenrath hofft auf Haushaltsausgleich in 2016

Von: Elisa Zander
Letzte Aktualisierung:
3202218.jpg
Bildnummer: 52356634 Datum: 05.01.2008 Copyright: imago/imagebroker Stapel Bündel Euro-Scheine, Objekte; 2008, Symbolfoto, Studioaufnahme, Euro, Euros, Euroschein, Euroscheine, Banknoten, Geldscheine, Finanzen, Währung, Geld, Geldbündel, Geldstapel; , quer, Kbdig, Gruppenbild, Banken, Wirtschaft, ,; Aufnahmedatum geschätzt

Herzogenrath. Die wesentliche Botschaft fasst Christoph von den Driesch gleich zu Beginn zusammen: Man müsse weiterhin die Einschnitte durch das Haushaltssicherheitskonzept einhalten – die Lage würde sich aber stabilisieren.

In seiner Rede zur Haushaltseinbringung betonte der gerade wiedergewählte Bürgermeister, man müsse die Bürger weiterhin auffordern, sich ehrenamtlich zu engagieren und die Stadt auf diese Weise auch weiter so lebenswert zu machen. Im Gegenzug sei die Stadt gefordert, zumindest die Ansätze zur Förderung des Engagements beizuhalten, damit für diese Bürger Planungssicherheit besteht.

Konkret bedeutet es: Das Defizit im Ergebnisplan für den Haushalt 2014 beläuft sich auf 8,5 Millionen Euro. Das liegt damit 2,5 Millionen Euro höher als im vergangenen Jahr geplant. Gründe hierfür finden sich unter anderem in der Entwicklung bei der Gebäudeunterhaltung. Kosten in Höhe von 3,1 Millionen Euro sind laut Stadtkämmerer Markus Schlösser zu erwarten, zum einen wegen der „aufwendigen Sanierung der Burgmauer“, zum anderen durch Sanierungsmaßnahmen an der Feuer- und Rettungswache und die geplanten Umbauten an der Gesamtschule Kohlscheid. Allein für die Ersteinrichtung zur Erweiterung der Gesamtschule werden im Haushalt rund 981 600 Euro veranschlagt.

Eine „große Baustelle“ habe sich in der Jugendhilfe aufgetan, sagt Schlösser. Der Ansatz „Unterbringung in Heimpflege“ war in den vergangenen Jahren nicht ausreichend. So beschloss der Rat auch in der gleichen Sitzung über überplanmäßige Ausgaben 380 000 Euro, die unter anderem notwendig waren, um noch vorliegende und weitere zu erwartende Rechnungen zu begleichen.

Neue Ausstattung für Fachräume

Geplante, dennoch hohe Ausgaben im Investitionshaushalt 2014 werden im Gymnasium für die Neuausstattung im naturwissenschaftlichen Bereich veranschlagt: 700.618 Euro. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Feuerwehr. Neue Kommando- und Löschfahrzeuge werden gebraucht, außerdem steht die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter an. Kostenpunkt allein dafür: 670.000 Euro. „Das ist ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung und notwendig für die Sicherheit unserer Bürger“, betonte von den Driesch. Nicht bezifferbar sind bislang die Sanierungskosten für die Hallenbäder der Stadt.

Dennoch kann Schlösser verkünden: „Wir halten das Haushaltssicherungskonzept weiterhin ein und der Haushaltsausgleich im Jahr 2016 ist nach den momentan vorliegenden Erkenntnissen möglich.“

Schließlich gibt es auch positive Entwicklungen zu verzeichnen, die sich etwa bei der Gewerbesteuer finden, deren Erträge im Jahr 2013 1,4 Millionen Euro über dem Planansatz lagen. Auch der Anteil an der Einkommenssteuer liegt 2014 rund 950.000 Euro höher als 2013.

Aufgaben von Land und Bund

Die existierenden, strukturellen Probleme im Haushalt „sind nicht selbst gemacht“, sagte von den Driesch, sondern seien das Ergebnis dessen, dass Aufgaben vom Land und Bund auf die Kommunen übertragen worden seien, ohne dies finanziell oder personell aufzufangen.

Doch man sei auf einem guten Weg – dies bekräftigte auch Markus Schlösser, selbst wenn der vor ihnen liegende Weg steinig sei. Man müsse das Augenmerk „weiterhin sehr kritisch auf die Ausgabenseite richten“. Denn höhere Einnahmen sind „in der Regel nur über Steuererhöhungen möglich“, und dies sollte „der letzte aller möglichen Schritte sein“.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert