Herzogenrath - Herzogenrath beschließt Etat einstimmig

Herzogenrath beschließt Etat einstimmig

Von: bea
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Herzogenrath. Das gab es noch nie: Der Etatentwurf wird vom Haupt- und Finanzausschuss wegen Unstimmigkeiten ohne Beschlussempfehlung an den Stadtrat verwiesen - und dieser verabschiedet das Zahlenwerk dann einstimmig.

Dem Votum waren vom Bürgermeister forcierte interfraktionelle Gespräche vorausgegangen. Der Etat weist ein Defizit von 820.000 Euro auf, gedeckt aus allgemeinen Rücklagen. Die Ausgaben betragen rund 103 Millionen Euro. Darunter sind 12.000 Euro einmaliger Zuschuss an das durch geänderte Förderpolitik des Bundes in Schieflage geratene DORV-Projekt in Pannesheide. Kredite für Investitionen müssen in Höhe von 5.811.900 Euro aufgenommen werden. Konstant bleiben die Gemeindesteuern: Grundsteuer A = 260, Grundsteuer B = 380, Gewerbesteuer = 410.

Ebenfalls einstimmig auf den Weg gebracht worden ist der Bürgerhaushalt 2012, mit dem Herzogenrath Vorreiter im Nordkreis wäre.
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