Haushaltsplan: Der Kämmerer bremst, der Bürgermeister blickt voraus

Von: Beatrix Oprée
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Herzogenrath. Jetzt geht es darum, das nächste Haushaltssicherungskonzept zu verhindern: 10,6 Millionen Euro ist das Loch groß, das im städtischen Etat für 2010 klafft, Ausgaben von 109 Millionen Euro stehen Einnahmen von 98,4 Millionen Euro gegenüber.

Bis 2013 sieht Erster Beigeordneter und Kämmerer Detlef Zähringer kein Land. Zusammen mit Bürgermeister Christoph von den Driesch hat er den Etatentwurf in den Stadtrat eingebracht. Die allgemeine Finanzkrise habe in der Stadt bereits ihr „hässliches Gesicht” gezeigt, verwies von den Driesch auf das Produktions-Aus von Vetrotex, das 180 Menschen den Job kostete.

Auch in den kommunalen Haushalten sei die Krise nun deutlich spürbar. Um rund 7 Millionen Euro sinken die Einnahmen aus dem bundesweiten Steuerverbund in Form von Schlüsselzuweisungen und Anteilen an der Einkommenssteuer. Keine Kommune könne dies kompensieren, betonte Zähringer. Bis einschließlich 2013 werde der Etat defizitär bleiben, die Allgemeine Rücklage um etwa 27 Millionen Euro geschrumpft werden.

Noch löse dies nicht den Zwang zur Vorlage eines durch die Kommunalaufsicht zu genehmigenden Haushaltssicherungskonzepts aus, mahnt der Finanzverwalter allerdings die konsequente Fortführung des 2009 begonnenen strikten Sparkurses an. Quasi als Ansporn wagt er es auch, das Limit für die zulässigen Kassenkredite - den kommunalen Dispokredit - von derzeit 24,5 Millionen auf 21 Millionen Euro zu senken -Êanalog zur vor Jahresfrist bereits im Stadtrat beschlossenen Schuldenbremse. Parteiübergreifend agiert in Herzogenrath auch ein „Runder Tisch Finanzen”.

Als Erfolg dieser beharrlichen Konsolidierungsarbeit kann der Kämmerer die Senkung der Verbindlichkeiten Rodas um immerhin 6 Prozent seit 2008 anführen, wohingegen der Schuldenberg der kreisangehörigen Kommunen in NRW insgesamt in diesem Zeitraum um 1,8 Prozent gestiegen sei. Und in 2010 sollen weitere 450.000 Euro weniger an Schuldendienst anfallen als in 2009.

Bürgermeister von den Driesch wies Perspektiven auf, die „trotz der prekären Lage” die Stadt noch zukunftsfähig machen könnten: So werden fast 5 Millionen Euro aus Mitteln des Konjunkturpakets II für Bildung und Infrastruktur eingesetzt - 2010 sind unter anderem 4 Millionen Euro zur Erhaltung der Schulgebäude und Turnhallen vorgesehen: „Mit diesen zielgerichteten Investitionen wird unsere Stadt ihre Position als zentraler Schulstandort in der Städteregion weiter ausbauen können.” Und dies sei auch Grundlage dafür, dass Herzogenrath „weiter wächst”.
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