Haushaltsaufstellung wird in Würselen ein Kraftakt

Von: ehg
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Würselen. „Wir sollten unsere Chancen betonen, ohne unsere Defizite zu verschweigen.” Bürgermeister Arno Nelles wünschte angesichts der Einbringung des Haushalts 2011 dem Rat viel Erfolg beim gemeinsamen Verändern.

„Das heißt nicht, dass wir die Situation Würselens schönfärben sollten. Es bedeutet aber, dass wir im Wettbewerb der Städte mehr Chancen als Risiken haben.” So sei unerlässlich, dass der Begriff der freiwilligen und pflichtigen Aufgaben auf Landesebene überdacht und sinnvoll neu definiert werde. „Es geht beispielsweise nicht an, dass präventive Arbeit im Jugendbereich als freiwillige Leistung eingestuft wird, während die Reparatur sozialer Problemfälle keine Wahl mehr lässt, aber die notwendige Nachhaltigkeit dabei nicht gewährleistet ist.”

Ebenso nicht hinnehmbar sei, „dass wir die bescheidene Aktualisierung der Stadtbücherei nicht mehr leisten dürfen”. Immerhin habe mit Hilfe von Sponsoren die derzeitige Lücke in der Aktualisierung des Medienbestandes geschlossen werden können.

Ehrenamtliches Potenzial

Nelles ließ keine Zweifel daran aufkommen, dass in Zukunft noch stärker das Potenzial ehrenamtlicher Kompetenz ausgeschöpft werden muss. Als Beispiel nannte er die von dem ehemaligen Staatssekretär Achim Großmann (SPD) neu aufgestellte Kulturstiftung. Nelles: „Wir werden von dieser Wiederbelebung in Kürze einiges zu erwarten haben.” Man dürfe sich aber nicht der Illusion hingeben, aus eigener Kraft den Gordischen Knoten der finanziellen Defizite durchschlagen zu können. „Bei allem guten Willen, die zur Verfügung stehenden Einsparmöglichkeiten zu nutzen, braucht die Stadt Unterstützung von Land und Bund.”

Als Maxime für die Beratungen des Haushalts gab Nelles vor, möglichst das eigene Einsparpotenzial auszuschöpfen, aber gleichzeitig das Nötige aufrecht zu erhalten, „was wir für die Entwicklung einer weiterhin zukunftsfähigen Stadt Würselen brauchen”.

Kämmerer Ludwig Bremen führte anschließend dem Rat vor Augen, wie drastisch die Lage fast aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist. Bei der Gewerbesteuer rechnete Bremen entgegen der Entwicklung in anderen Kommunen in Würselen für 2011 noch „mit geringfügigen Einbußen”, ging aber für die Folgejahre von steigenden Beiträgen aus. Der zu erwartenden positiven Entwicklung stünden jedoch steigende Veränderungen bei den Aufwendungen gegenüber, so dass auch in Zukunft strukturelle Defizite ausgewiesen werden müssten - in 2013 und 2014 bis knapp an die 16 Millionen Euro.

Bremen: „Bis zum Ende des Planungszeitraumes 2014 werden uns bilanziell rund 43 Millionen Euro fehlen!” Die zu erwartende Überschuldung prognostizierte er für das Jahr 2012. „Dann werden die Verfügungen der Kommunalaufsicht noch drastischer werden.” Da die Stadt seit 2002 zur Finanzierung von Investitionen keine Kredite mehr in Anspruch genommen habe, habe sie rund 850.000 Euro weniger Zinsen berappen müssen - Tendenz der Einsparung steigend. Es lohne sich also, über die Notwendigkeit jeder Investitionsmaßnahme nachzudenken.

„Im Stich gelassen”

Die dicksten Brocken der Zuschussbedarfe liegen im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe, insgesamt bei fast 24 Millionen Euro. Diese Summe müsse die Stadt alleine schultern. Bremen: „Die Leute, die die Hilfe erhalten, haben uns nicht in diese prekäre Lage gebracht. Schuld daran sind die, die uns mit diesen Lasten alleine gelassen haben.” Im Jahr 2011 muss Würselen zur Bewältigung der Soziallasten rund 12,5 Millionen Euro mehr ausgeben als im Jahr 2000, als noch ein ausgeglichener Haushalt gefahren werden konnte. Wie der Bürgermeister mahnte auch der Kämmerer, nicht den Kopf in den Sand zu stecken. „Hätten wir dies in der Vergangenheit getan, wären die Daten noch schlechter ausgefallen.”

Bremen vertrat „trotz persönlicher Angriffe” nach wie vor die Auffassung, „dass jeder gesparte Euro grundsätzlich ein guter Euro ist”.Ê Trotz der zu erwartenden finanziellen Hilfe von Land und Bund müssten die Gemeinden auch einen spürbaren Anteil leisten. „Wir müssen weiterhin Maßnahmen ohne Vorbehalte prüfen, um Geld zu sparen. Und das ohne Rücksicht auf nicht-monetäre Vorbehalte.”

Fraktionen sind nun gefragt

Für seine detaillierte Darstellung der Entwicklung der städtischen Finanzen erntete der Kämmerer viel Lob bei den Fraktionen, die in den nächsten Wochen ihrerseits die Hausaufgaben machen müssen, damit der Haushalt 2011 zu Beginn des neuen Jahres verabschiedet werden kann.
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