Grünes Licht für Herzogenraths Haushalt

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Herzogenrath. Bürgermeister Christoph von den Driesch freut sich: Schon wieder ist der Haushaltsplan ohne konkrete Auflagen der Kommunalaufsichten Aachen und Köln genehmigt worden.

„Dies ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr.” Nun besteht Planungssicherheit. „Das freut mich besonders für alle Vereine und ehrenamtlich Engagierten, die maßgeblich das soziale und gesellschaftliche Leben prägen”, sagt der Bürgermeister.

Die eingeleiteten Konsolidierungsprozesse wie Schuldenbremse, unterjähriges Finanzcontrolling sowie die stetige Aufgaben- und Produktanalyse seien durch die Kommunalaufsichten begrüßt, deren ersten positiven Effekte festgestellt worden. „All dies gelingt nur im Zusammenspiel von Politik und Verwaltung”, lobt von den Driesch.

Kämmerer Detlef Zähringer aber weist auf das strukturelle 10,5-Millionen-Euro-Defizit im Ergebnisplan hin: „Über- und außerplanmäßige Aufwendungen ohne Deckungsvorschlag sind natürlich auch weiterhin nicht zulässig! Nur mit viel Disziplin und Augenmaß - sicher mit dem notwendigen Schuss Kreativität - halten wir das Ziel im Auge, auch in den Folgejahren ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden.”

Sonst würde Roda wie ein Drittel der NRW-Kommunen in einen Nothaushalt rutschen; tiefe Einschnitte wären unvermeidlich. „Zu einer sparsamen Haushaltsplanung gibt es auch weiter keine Alternative. Die Prognosen der Mai-Steuerschätzung, nach denen die Kommunen 2010 bis 2013 mit zwölf Milliarden Euro weniger Einnahmen rechnen müssen, machen dieses ambitionierte Vorhaben nicht leichter”, warnt Zähringer.
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