Große Koalition Herzogenrath: fast alle Aufgaben auf dem Prüfstand

Von: Beatrix Oprée
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Gelöste Stimmung im CDU-Fraktionszimmer: Ihre Unterschriften setzten (v.l.) SPD-Fraktionschef Gerhard Neitzke, die beiden Stadtverbandvorsitzenden Robert Savelsberg (SPD) und Marie-Theres Sobczyk (CDU) sowie CDU-Fraktionschef Reimund Billmann. Foto: Beatrix Oprée

Herzogenrath. Eine „Liebesheirat“ sei es nicht, sei wohl auch von niemandem erwartet worden, stellte Robert Savelsberg, Stadtverbandsvorsitzender der SPD, einleitend schon mal klar. Von größeren zu überwindenden Animositäten kann man jedoch auch nicht sprechen.

Jedenfalls nicht, wenn man auf das seit Freitag unterzeichnete Vertragswerk blickt, das die Kooperation von SPD und CDU für den Rest der Legislaturperiode bis ins Jahr 2020 festzurrt. Fünf Seiten und zehn Kapitel umfasst das Eckpunktepapier, in das vieles aus den in weiten Teilen konformen Wahlprogrammen der beiden Parteien eingeflossen ist.

„Es ist kein Konstrukt aus Schnellschüssen, sondern fundierte Sacharbeit“, begründet Savelsberg die lange Zeit, die zwischen „Trauung“ und Ehevertrag ins Land gegangen ist. „Wir wollen Drive in die Politik bringen“, sagt SPD-Fraktionschef Gerhard Neitzke. Er ist überzeugt: Das Haushaltssicherungskonzept bis 2016 zu erfüllen, sei mit knappen Stimmverhältnissen „nicht zu machen“. Starke Mehrheiten seien wichtig, um sich nicht gegeneinander ausspielen zu lassen.

Schon nach dem ersten Gespräch sei klar gewesen, dass es einen vernünftigen Vertrag geben wird, bekundet sein CDU-Kollege Reimund Billmann mit Blick auf die dicken Ausgabenbatzen, die auf die Stadt zukommen. Alleine die Sanierung des Kohlscheider Hallenbads werde, so die letzte bekannte Größe, mit viereinhalb Millionen Euro zu Buche schlagen.

CDU-Stadtverbandsvorsitzende Marie-Theres Sobczyk kündigt an, dass es in Zukunft „nicht nur schöne Entscheidungen zu verkünden, sondern gemeinsam auch unangenehme Dinge zu vertreten“ gebe. Der Schulterschluss der beiden großen Parteien sei Beweis dafür, dass man diese „nicht leichte“ Aufgabe ernst nehme. Bis 2020 soll der Kooperationsvertrag erfüllt sein. Sobczyk: „Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen!“

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